Mehr Demokratie e.V.: MD-Info 2011-01: Demokratie ist nicht alternativlos

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Mehr Demokratie e. V.

MD - Info 01/2011

25. Januar 2011

www.mehr-demokratie.de

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Demokratie ist nicht alternativlos

1) Jahresbericht 2010

2) Brandneu: Grundlagenheft

3) Hamburg: Volksentscheide sind inzwischen normal

4) Demokratie-Nachrichten

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Guten Tag,

das Unwort des Jahres 2010 ist „alternativlos“. Zurecht. Denn mit dieser Floskel soll häufig einfach nur eine öffentliche Debatte verhindert werden. Das muss nicht so sein.

In Essen habe ich etwas Wichtiges über Demokratie gelernt: 500 Menschen waren zu einer Mobilitätswerkstatt gekommen, um gemeinsam Alternativen für den Verkehr im Ruhrgebiet zu entwickeln. In dieser dicht besiedelten und von breiten Straßen durchzogenen Region scheint es keine Lösung zu sein, immer mehr Autobahnen zu bauen.

Mit leuchtenden Augen berichteten Experten und Politiker immer wieder von der Verkehrspolitik in der Schweiz:

Der LKW-Verkehr wird in den Alpen stark beschränkt; das gebietet die Verfassung. Und nun wird am Gotthard der längste Eisenbahntunnel der Welt gegraben. Nicht erwähnt wurde auf der Konferenz, dass die Alternativen in der Schweiz meist vom Volk beschlossen wurden. Manchmal kamen sogar die Vorschläge von einzelnen Bürgerinnen und Bürgern – und wurden per Volksentscheid durchgesetzt.

Damit Entscheidungen von vielen Menschen getragen werden, braucht es verbindliche Bürgerbeteiligung: Und nur dann haben Alternativen eine Chance.

Für uns bleibt noch viel zu tun. Denn selbstverständlich ist diese Erkenntnis noch nicht; auch das nehme ich von der Mobilitätswerkstatt mit.

Es grüßt Sie freundlich

Ronald Pabst

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1) Jahresbericht 2010

„Lasst die Menschen abstimmen und gebt ihnen endlich faire Instrumente dazu!“ Das schreibt unsere Vorstandssprecherin Claudine Nierth im Rückblick auf das letzte Jahr, in dem uns mehr Anfragen erreichten als jemals zuvor. Unser Jahresbericht:

www.mehr-demokratie.de/ueber-uns.html

Dort finden Sie auch den Finanzüberblick 2010.

www.mehr-demokratie.de/finanzen-2010.html

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2) Brandneu: Grundlagenheft

Pünktlich zum neuen Jahr haben wir unser neues Grundlagenheft veröffentlicht. Sie können es jetzt auf Ihrem Computer anschauen, einzelne Artikel herunterladen und ausdrucken oder das komplette Heft bestellen - kostenlos.

www.mehr-demokratie.de/grundlagenheft.html

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3) Hamburg: Volksentscheide sind inzwischen normal

Bereits 1968 engagierte sich Angelika Gardiner in Bayern – beim ersten Volksentscheid in der Bundesrepublik. Als sie dann nach Hamburg umgezogen war, musste sie feststellen, dass es dort keine Volksentscheide gab – das ist ihr Impuls für die Arbeit bei Mehr Demokratie. Sie berichtet sie über die anstehende Wahl in Hamburg und ihre Zeit bei Mehr Demokratie - in der neuen Ausgabe der Serie: „Mit brennender Geduld“.

www.mehr-demokratie.de/interview-gardiner.html

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4) Demokratie-Nachrichten

Hamburg: Volksbegehren zur Privatisierung

www.mehr-demokratie.de/hamburg-volksbegehren.html

Österreich: Regierung will Europäische Bürgerinitiative mit Nummer

www.mehr-demokratie.de/ebi-oesterreich.html

Film: Meinungen von der Demo „Wir haben es satt“

www.youtube.com/watch

NRW 2010: Rekordzahl unzulässiger Bürgerbegehren

nrw.mehr-demokratie.de/buergerbegehren-bilanz2010.html

Buch zur Bustour „Demokratie in Bewegung“ erschienen