Kochstraße heißt jetzt Rudi-Dutschke

Von Karin Flothmann

[1/07] Kreuzberg Bürger haben über Straßennamen abgestimmt

Rudi Dutschke ist heute Abend Ehrenbürger von Berlin-Kreuzberg geworden. 57,1 Prozent der Kreuzberger haben sich nach dem amtlichen Endergebnis in einem Bürgerentscheid für die Umbenennung eines Teils der Kochstraße in Rudi-Dutschke-Straße ausgesprochen. Sie stimmten damit gegen den Antrag einer Bürgerinitiative, die gegen diese Umbenennung der Kochstraße war. Insgesamt haben 16,6% der wahlberechtigten Kreuzberger und Freidrichshainer ihre Stimme abgegeben.

Die Umbenennung in Kreuzberg war von der Bezirksverordnetenversammlung Friedrichshain-Kreuzberg im August 2005 beschlossen worden. Die CDU des Bezirks begann im Februar 2006 ein Bürgerbegehren gegen den Straßennamen "Rudi-Dutschke" und sammelte bis zum Herbst vergangenen Jahres die nötigen 6000 Unterschriften für die Beibehaltung des Namens "Kochstraße".

"Der heutige Bürgerentscheid hatte aufgrund des Namens Dutschke eine hohe Symbolkraft, die weit über die Grenzen von Berlin hinaus für Aufregung sorgte", kommentiert Michael Efler, Vorstandssprecher der Initiative Mehr Demokratie in Berlin/Brandenburg. "Die Entscheidung zur Kochstraße ist der zweite Entscheid, den die Bürger in einem Berliner Bezirk herbeigeführt haben", freut sich Efler. Ob die Umbenennung sofort in Kraft treten kann, ist offen, denn noch ist eine Klage von verschiedenen Maklern und Finanzdienstleistern und dem Axel Springer Verlag beim Berliner Verwaltungsgericht gegen die Umbenennung anhängig.

Mehr Demokratie hat als Initiative mit dafür gesorgt, dass Bürgerbegehren und Bürgerentscheide in Berlin möglich wurden. Diese Form der direkten Demokratie existiert in Berlin erst seit 2005. Efler ergänzt: "Mit 16 aktuellen Bürgerbegehren liegt Berlin im Vergleich mit anderen Bundesländern inzwischen aber vorn."

 

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