Das Einmal Eins der Demokratie

Von Ronald Pabst

In Deutschland läuft der Wahlkampf unter dem Motto „Yes, we gähn“ –während in Südtirol die Initiatoren der Volksabstimmung alles geben, um die Menschen zu erreichen. Zahlreiche Veranstaltungen finden statt, unter anderem wird der Abstimmungsleiter aus der Schweiz von den Erfahrungen berichten.

Vielen Mitgliedern von Mehr Demokratie ist er schon lange ein Begriff: Hans-Urs Wili hat schon auf vielen Gelegenheiten über die praktische Seite der Demokratie gesprochen. Als Leiter der Sektion Politische Rechte der Schweizer Bundeskanzlei ist er verantwortlich für die Durchführung von Volksentscheiden in der Schweiz.

Eine der Geschichten, die die Macht von Direkte Demokratie schildern, lautet: In Deutschland und Südtirol heißt es oft: „Die Bürger entscheiden lassen – das ist doch viel zu gefährlich!“ In der Schweiz heißt es hingegen: „Die Politiker alles allein entscheiden lassen – das ist doch viel zu gefährlich.“

 

Am 25. Oktober 2009 findet in Südtirol eine landesweiten Volksabstimmung über den "Landesgesetzentwurf zur Direkten Demokratie - Anregungsrechte, Befragungsrechte, Stimmrechte" statt. Dieser ist, getragen von 42 Organisationen, am 20. Dezember 2006 von 56 Promotoren eingebracht und in den Monaten von Mitte März bis Mitte Juni 2007 von 26.000 Bürgerinnen und Bürgern im ganzen Land mit ihrer beglaubigten Unterschrift unterstützt worden. Damit ist das Recht auf Volksabstimmung erwirkt worden. Jetzt gilt es für die Organisatoren, genug Menschen zu mobilisieren, damit die vorgeschriebene Teilnehmerzahl erreicht wird.

 

Termin

Hans-Urs Wili,

Leiter der Sektion Politische Rechte der Schweizer Bundeskanzlei

Samstag, den 19. September von 10 - 12 Uhr im Filmclub, Bozen (Italien), Dr.-Streiter-Gasse

"Das Einmaleins der Direkten Demokratie

und die Erfahrungen eines Landes, das es gut gelernt hat."

 

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