Anne Dänner und Katrin Tober zeigen in ihrem Rückblick auf die Kampagne zur Bundestagswahl, wie unsere Aktiven die Arbeit für den Volksentscheid unterstützen. Vielen Dank!

 

Das Jahr 2009 hat mit einem direktdemokratischen Paukenschlag angefangen. Im Januar und Februar haben wir das Volksbegehren für ein faires Wahlrecht in Hamburg gestemmt. Über 130 Aktionsurlauber aus ganz Deutschland haben mitgeholfen und sich im hanseatischen Schneeregen nasse Füße und kalte Nasen geholt. Im Hintergrund sorgten gute Geister namens Susanne, Jürgen oder Astrid (hier stellvertretend für viele andere genannt) mit Versorgung und Unterbringung dafür, dass die Stimmung trotzdem gut blieb. Am Ende haben wir mehr als 76.000 Unterschriften zusammenbekommen.

 

Im April dann der nächste Anlass zum Jubeln: In Thüringen hat der Landtag nach langem Ringen eine Reform der Direkten Demokratie auf Gemeindeebene beschlossen. Ein Erfolg, der trotz aller Winkelzüge der CDU erkämpft wurde. Ermöglicht durch über 1.500 Aktive, die im Vorjahr für Mehr Demokratie auf der Straße gestanden hatten.

 

Im Frühjahr ging es los mit der Bundeskampagne „Volksentscheid ins Grundgesetz“. Bei über 80 Veranstaltungen zum 60. Jahrestag des Grundgesetzes haben wir als Teilnehmer oder Organisatoren für die Volksabstimmung geworben und Unterschriften für unseren Aufruf gesammelt. Immer mit dabei: Unsere unverwüstlichen Aktiven wie Friedmut, Uli oder Martin aus Berlin oder Edda, die viele Aktionen auf Video festhielt.

 

Um den 23. Mai, den Höhepunkt der 60-Jahr-Feierlichkeiten, haben wir den Evangelischen Kirchentag genutzt, um unserer Forderung nach bundesweiten Volksabstimmungen mit einer Resolution Nachdruck zu verleihen. 35 Aktive vom OMNIBUS und Mehr Demokratie sind nach Bremen gekommen, um bei der Sammlung der 3.000 nötigen Unterschriften zu helfen. In nur drei Tagen haben sie mit Überzeugungskraft, Charme und Geduld gigantische 4.487 Besucher dazu gebracht, die Resolution zu unterstützen.

 

Nur zwei Wochen später folgte unter dem Motto „Europa wählt - Vaterstetten stimmt ab“ die nächste große Aktion - diesmal am anderen Ende Deutschlands. Parallel zur Europawahl am 7. Juni haben wir in der Gemeinde bei München eine symbolische Volksabstimmung über die Volksabstimmung organisiert. Dass die mit heißer Nadel gestrickte Aktion schließlich erfolgreich war (über 80 Prozent der Teilnehmer stimmten für Volksentscheide) ist all den Menschen zu verdanken, die uns vor Ort unterstützt haben. Abstimmungsunterlagen mussten verteilt, Infostände organisiert und der Abstimmungstag geplant werden. Immer wieder haben wir dabei erlebt, wie sich Menschen spontan als Helfer zur Verfügung stellten, so etwa die Familie Reitsberger, die uns ihre Scheune als Stützpunkt und Auszähllokal überließ.

 

Ende Juni haben wir die Demokratietour mit unserem aufblasbaren Grundgesetz gestartet. 13 Wochen, mehr als 30 Städte, 9 Bundesländer. Dabei waren wir auf die Unterstützung von Aktiven angewiesen: Übernachtungsplätze, Platzauswahl, Genehmigungen, Strom und natürlich der Aufbau des 7 Meter hohen Grundgesetzbuches. Es hilft wirklich ungemein, wenn man hierfür mehr als vier Hände zur Verfügung hat.

 

Seit Mai haben wir an die 30.000 Unterschriften für unseren Aufruf gesammelt, Tausende von Gesprächen geführt und Zigtausend Kandidaten-Flugblätter verteilt – 43.000 allein am bundesweiten Aktionstag am 12. September, an dem rund 230 Menschen unterwegs waren. Manche in Aktionsgruppen, manche vom Büro aus koordiniert, manche als unermüdliche Einzelkämpfer. Zu Letzteren gehört Aktionskünstler Tommy Nube, der seit Jahren die Blockadehaltung der CDU anprangert. Mit seiner Plakat-Idee „Seit 60 Jahren verhindert die CDU den bundesweiten Volksentscheid“ hat er eine ganze Reihe von Aktiven in mehreren Landesverbänden angesteckt, die auf CDU-Veranstaltungen und an Wahlständen für den Volksentscheid demonstriert haben.

 

Das Ziel, deutschlandweit eine Million Flugblätter mit Politikerstellungnahmen zur Volksabstimmung unter die Leute zu bringen, haben wir mit der Kampagne übertroffen: Es sind mehr als 1,1 Millionen geworden. Das war nur möglich durch Michael, der die Flugblätter gleich im Tausenderpack im Büro abholte, durch die Ploschkes aus NRW, die eine ganze Woche lang in Berlin die Briefkästen bestückten, durch Silke und Thomas, die ein Fest für Aktive und regelmäßige Samstagstreffen organisiert haben, durch Nils, der die Kampagne bei allen nur erdenklichen Gelegenheiten und Organisationen vorgestellt hat. Durch Anika, Antje, Nejma, Jessica, Stephan, Lucas, Matthias, Christian (stellvertretend genannt für all unsere Super-Praktikanten) und durch unzählige weitere Helferinnen und Helfer, die aufzuführen eine eigene Zeitschrift füllen würde.

 

Ihnen und Euch allen wollen wir an dieser Stelle danken. Wie ernst es Euch mit der Volkssouveränität ist, habt Ihr im Demokratie-Gedenk-Jahr 2009 eindrucksvoll bewiesen. Und das Jahr ist noch nicht zu Ende. Noch haben die Parteien die Chance, das Jahr 2009 gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern zum Demokratie-Erneuerungs-Jahr zu machen.

Anne Dänner und Katrin Tober