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Mehr Demokratie e.V.
MD - Info 11/2009
13. November 2009
Abonnenten: 22.654
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Demokratie im Fitnessstudio
1) volksentscheid.de: Bilanz unserer Kampagne
2) Mitarbeiter/-innen in Brüssel und München gesucht
3) Direkte Demokratie: Jamaika schlägt rot-rotes Brandenburg
4) Bayern: Preis vom Landtag / Abgeordnetenwatch gestartet
5) Südtirol: "Ungesundes" Beteiligungsquorum
6) Berlin: Ausbau der Kinderbetreuung mit Direkter Demokratie durchgesetzt
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Demokratie im Fitnessstudio
Guten Tag,
ich gestehe es: Regelmäßig führt mich abends mein Weg vom Schreibtisch ins Fitnessstudio. Dort suche ich einen Ausgleich für den Alltag vorm PC - durch den Sport fühle ich mich einfach besser. Dabei habe ich mich vor einigen Jahren noch über die Leute lustig gemacht, die regelmäßig in eine "Muckibude" gehen. Die dauernde Wiederholung der Übungen an den Geräten erschien mir sinnlos.
Nun habe ich gerade eine Darstellung der Kampagnen von Mehr Demokratie geschrieben. Auch dabei geht es immer wieder um die gleiche Übung: die des Unterschriftensammelns. Auf den Gewichten, die wir schon zusammen gehoben haben, steht mal 20.000, mal 70.000, mal 250.000. Das war viel Arbeit. Und nicht immer sieht man den Erfolg unmittelbar. Doch oft schon zwang die Kraft einer unserer Kampagne den Gesetzgeber, die Hürden für direkte Demokratie zu senken - auch wenn die Initiative "formell" gescheitert war.
Die Wiederholung der Übung lohnt sich - an vielen Stellen konnten wir die Demokratie schon mächtig stärken. Am Rest arbeiten wir fleißig weiter.
Bleiben Sie gesund!
Ronald Pabst
P.S.
Sie können unser Training unterstützen - mit einer Mitgliedschaft. Denn es sind unsere Mitglieder, die unsere Arbeit ermöglichen:
https://www.mehr-demokratie.de/mitglied_werden.html
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1) volksentscheid.de: Bilanz unserer Kampagne
Die Entscheidungen sind gefallen, die Posten besetzt. In Berlin haben die Spitzen von Union und FDP die Politik für die nächsten vier Jahre festgelegt. Das ernüchternde Ergebnis: Was Demokratiefragen angeht, ist der Koalitionsvertrag quasi ein Totalausfall. Dennoch hat sich unser Einsatz für den Volksentscheid gelohnt, denn im Wahlkampf wurde intensiv über das Thema diskutiert - nicht nur auf der Straße, sondern auch in den Kandidatenbüros. Bei den Politikern sind wir jetzt so bekannt wie nie zuvor.
www.mehr-demokratie.de/bilanz-volksentscheid.html
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2) Mitarbeiter/-innen in Brüssel und München gesucht
Gerald Häfner ist seit dem Sommer Mitglied im Europäischen Parlament. Für sein Büro in Brüssel werden drei Mitarbeiter-/innen gesucht. Auch in München ist eine halbe Stelle zu besetzen.
www.mehr-demokratie.de/stellenanzeige.html
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3) Direkte Demokratie: Jamaika schlägt rot-rotes Brandenburg
In den Koalitionsverträgen in Brandenburg und im Saarland bekunden die künftigen Regierungen den Willen, die Regelungen zur Direkten Demokratie zu verbessern. Wobei die Jamaika-Koalitionäre im Saarland größeren Mut beweisen als das rot-rote Regierungsbündnis in Brandenburg...
www.mehr-demokratie.de/jamaika-schlaegt-brandenburg.html
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4) Bayern: Preis vom Landtag - Abgeordnetenwatch gestartet
Viel Anerkennung für die Arbeit von Mehr Demokratie im Bayerischen Landtag: Die Präsidentin wird unserem bayerischen Landesverband im Dezember einen Preis verleihen - für die Beratung von Bürgerbegehren.
www.mehr-demokratie.de/buergerkulturpreis.html
Und gleichzeitig wird es für die Bürgerinnen und Bürger leichter, die bayerischen Landespolitiker zu erreichen: Die unabhängigen Plattform abgeordnetenwatch.de wurde nun auch für Bayern freigeschaltet:
www.abgeordnetenwatch.de/bayerischer_landtag-542-0.html
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5) Südtirol: "Ungesundes" Beteiligungsquorum
So wie Zigaretten der Gesundheit schaden, so schaden Quoren der Direkten Demokratie. Quoren sind die fiesen Hürden, mit denen Bürger- und Volksbegehren ausgebremst werden. Erwin Leitner, Redakteur von mehr-demokratie.at berichtet von einem gescheiterten Volksentscheid in Südtirol; dort sollten die "ungesunden" Quoren abtrainiert werden.
www.mehr-demokratie.de/suedtirol-ungesundes-quorum.html
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6) Berlin: Ausbau der Kinderbetreuung mit Direkter Demokratie durchgesetzt
In Berlin ist die Demokratie stärker geworden: Dort hat die Regierung zum ersten Mal die Inhalte eines Volksbegehrens weitgehend übernommen und einen Ausbau der Kinderbetreuung beschlossen - und das bereits in der ersten Stufe. Das zeigt, welche Kraft der Wille der Bürgerinnen und Bürger entfalten kann.
www.mehr-demokratie.de/berlin-kita-volksbegehren.html
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7) Rückblick: Kampagnen von Mehr Demokratie
Wir haben in den letzten Jahren viel bewegt. Durch unermüdliche Kampagnenarbeit haben wir in vielen Bundesländern deutliche Verbesserungen der direkten Demokratie durchsetzen können. Oftmals war dafür mehr als ein Anlauf nötig. Doch unsere Hartnäckigkeit zahlt sich aus.
www.mehr-demokratie.de/kampagnen.html
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Impressum
Kontaktadresse
Mehr Demokratie e.V.
Ronald Pabst
ronald.pabst@mehr-demokratie.de
02203 / 59 28 59
Friedrich-Ebert-Ufer 52
51143 Köln
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