Wir setzen uns für eine Demokratisierung der Europäischen Union ein. Einen Überblick über die von diskutierten Ideen finden Sie in einem Buch:
Buch: Europa - nicht ohne uns! Abwege und Auswege der Demokratie in der Europäischen Union
Wir stellen die Vision eines demokratischen und stärker von Bürgern gestalteten Europa vor, in dem Föderalismus, Dezentralität, Transparenz und Gewaltenteilung an erster Stelle stehen. Mehr Infos, Bestellung und kostenlose Download-Möglichkeit auf wissen.mehr-demokratie.de
Wir schlagen einen demokratisch gewählten Konvent vor - nur so kann die aktuelle Vertrauenskrise der Europäischen Union gelöst werden.
Der EU-Reformvertrag enthält die erste Regelung zur direkten Demokratie, die es Bürgern unterschiedlicher Staaten erlaubt, gemeinsam ihre Stimme zu erheben: die Europäische Bürgerinitiative. Wir setzen uns für ein bürgerfreundliches Ausführungsgesetz ein. weitere Informationen zusammengestellt.
In Brüssel wird die Umsetzung der Bürgerinitiative beraten; jetzt kommt eine Stellungnahme aus Österreich. Arnold Kammel und Almut Möller haben sich den aktuellen Vorschlag der EU-Kommission untersucht und verlangen eine Überarbeitung.
Spielregeln entscheiden bekanntlich den Ausgang des Spiels – das wissen wir nicht erst seit der Fußball-WM. Bei politischen Spielregeln ist das nicht anders. Das Wahlrecht ist eine solche Regel, die ausschlaggebend dafür ist, wie das Wahlergebnis...
Hier finden Sie die Dokumentation einer rechtswissenschaftlichen Tagung: Die Frage nach dem Verhältnis von nationalen zu europäischen Recht stand dabei im Mittelpunkt.
Im Jahr 2005 haben vier Referenden über die EU-Verfassung stattgefunden. Was die Wählerinnen und Wähler bewegt? War der Prozess der Abstimmung fair?
Hier finden Sie die Antworten.
Wir haben die EU-Verfassung unter die Lupe genommen. Außerdem finden Sie Links zu weiteren Informationen im Internet.
Als der Bundestag über die EU-Verfassung abstimmte, hat das Polit-Magazin Panorama nachgefragt, was die Abgeordneten über die EU-Verfassung wussten. Das Ergebnis ist erschreckend.
Die Antworten unserer Politiker...
Außerhalb Deutschlands wird häufig über EU-Fragen abgestimmt. Hier finden Sie einen Überblick über alle Abstimmungen.
Der Vergleich zeigt, dass der aktuelle Reformvertrag mit der EU-Verfassung weitgehend identisch sind.
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