Mitgliederversammlung
Sie ist das zentrale Organ des Vereins. Die Mitgliederversammlung legt die Grundlinien des Vereins fest, entscheidet zum Beispiel über Satzungsänderungen und wählt und entlastet den Bundesvorstand.
Einladung zur Bundesmitgliederversammlung (MV)
am 19. und 20. November 2011 in Düsseldorf
Liebe Mitglieder,
zur nächsten Mitgliederversammlung am 19. und 20. November 2011 (von Sa. 11 Uhr bis So. 16.30 Uhr) in Düsseldorf, möchten wir Sie herzlich einladen!
Ein Schwerpunkt dieser MV soll die Überarbeitung unseres Gesetzentwurfes zur Regelung der bundesweiten Volksabstimmung sein. Der vorliegende Entwurf wurde Ende der 90er Jahre im Verein intensiv diskutiert und schließlich von der Mitgliederversammlung beschlossen. Seit dieser Zeit ist jedoch viel passiert. Das Recht auf Volksabstimmung ist auf der Landes- und kommunalen Ebene mittlerweile überall in Deutschland verankert. Durch zahlreiche Reformen, an denen wir teilweise selbst mit unseren Gesetzentwürfen mitgewirkt haben, wurden die Regelungen bürgerfreundlicher. Im Ergebnis ist die direkte Demokratie aus der politischen Landschaft nicht mehr wegzudenken.
Unser Erfahrungsschatz wächst mit der zunehmenden Praxis in den Bundesländern. Lernen können und wollen wir auch von anderen Ländern, die in Sachen direkter Demokratie schon weiter sind als wir. Dabei gilt es bei unserem Entwurf die Stärken weiter herauszuarbeiten und mögliche Schwächen durch gute Verfahrensvorschläge in den Griff zu bekommen. Beispiele: in Kalifornien spielt das Geld eine (zu) große Rolle, auch Schweizer Abstimmungen haben schon häufiger weite Wellen geschlagen. Dann immer ist Mehr Demokratie als Fachverband gefragt. Wie könnte so etwas bei uns verhindert werden? Kann das auf Bundesebene überhaupt funktionieren? Wie sieht unser Vorschlag im Detail aus? Wir sollten den BürgerInnen, Medien und Politikern eine Antwort auf die Frage liefern: welches ist das ideale Design der direkten Demokratie auf Bundesebene?
Zur Beantwortung dieser Frage haben wir uns einen Fachmann aus der Schweiz eingeladen. Andreas Gross (Schweizer Nationalrat) wird am Samstag Mittag einen Vortrag zu dem Thema halten. Danach wollen wir einzelne inhaltliche Punkte intensiv mit Ihnen und Euch diskutieren. Für die kommende Mitgliederversammlung haben wir daher auch ein ganzes Wochenende eingeplant.
Wer möchte, kann bereits am Freitag Abend (18.11.) anreisen und die Gelegenheit nutzen, um gemeinsam mit uns über die "Perspektiven der Demokratieentwicklung" ins Gespräch zu kommen. Hierzu wird es ein Impulsreferat und anschließend ohne Tagesordnungs-Druck eine Gesprächsrunde geben.
Bitte lassen Sie sich einladen und kommen Sie zur nächsten Mitgliederversammlung nach Düsseldorf. Für die Teilnahme kann auf Anfrage vor der Mitgliederversammlung ein Fahrtkostenzuschuss von bis zu 75 Prozent gewährt werden. Die Anfrage ist an den Geschäftsführenden Vorstand Roman Huber (roman.huber@mehr-demokratie.de) zu richten.
Hier finden Sie den Vorschlag zur Tagesordnung. Diese kann aufgrund des Vereinsrechts nicht mehr um neue Tagesordnungspunkte ergänzt werden. Die Antragsfrist dafür ist am 8. August 2011 abgelaufen. Jedoch können Anträge, die Themen der unten aufgeführten Tagesordnung betreffen, bis zum 4. November 2011 an das Büro Tempelhof geschickt werden. Außerdem bitten wir um Anmeldung Ihrer Teilnahme ebenfalls bis spätestens zum 4. November, damit wir Ihnen die Unterlagen rechtzeitig zusenden können.
Für den Vorstand
Roman Huber und Katrin Tober
Infos und Anmeldung:
Mehr Demokratie e.V.
Ramona Pump - Tempelhof 3 - 74594 Kreßberg - Tel. 07957-9239050 - mitgliederservice@mehr-demokratie.de
Tagungsort:
Jugendherberge Düsseldorf - City Hostel- Düsseldorfer Str. 1 - 40545 Düsseldorf - (Oberkassel)
Protokolle
Unsere Mitglieder können im internen Bereich die Protokolle der vergangenen treffen nachlesen.