Demokratie-Nachrichten http://www.mehr-demokratie.de/ Neueste Meldungen aus den Bereichen Direkte Demokratie, Wahlrechtsreform, Informationsfreiheit, Europäische Demokratiebewegung de Demokratie-Nachrichten http://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/md/favicon.ico http://www.mehr-demokratie.de/ 32 32 Neueste Meldungen aus den Bereichen Direkte Demokratie, Wahlrechtsreform, Informationsfreiheit, Europäische Demokratiebewegung http://backend.userland.com/rss091 Thu, 11 Mar 2010 11:51:00 +0100 Volksbegehrensbericht 2009 vorgestellt http://www.mehr-demokratie.de/volksbegehrensbericht.html Noch immer scheitert ein Großteil der von Bürgern initiierten Volksbegehren aufgrund von hohen Hürden und Themenausschlüssen. Kommt es dennoch zu einem Volksentscheid stehen die Erfolgschancen für die Initiative etwa 50:50. Das ist ein Ergebnis des aktuellen Volksbegehrensbericht 2009. NRW seit 60 Jahren ohne Volksentscheid http://www.mehr-demokratie.de/http://nrw.mehr-demokratie.de/index.php?id=4570 Nordrhein-Westfalen schreibt auch für 2009 wieder eine Null in die Volksentscheid-Statistik der Bundesländer. In anderen Bundesländern konnten die Bürger auf dem Weg der direkten Demokratie hingegen einiges bewirken. Das zeigt unser Volksbegehrensbericht 2009. Film: Piratenpartei auf Demokratiekurs http://www.youtube.com/watch?v=KRELah_Hubk In NRW bereiten sich die Parteien auf Landtagswahl vor: Wie die Grünen hat nun auch die junge Piratenpartei viele Vorschläge von Mehr Demokratie ins Programm übernommen. Darüber berichtet unser aktueller Film auf Youtube. Claudine Nierth in "Zwischen Himmel und Erde" http://www.mehr-demokratie.de/zwischen-himmel-und-erde-nierth.html Unsere Vorstandsprecherin tritt bei dem Film "Zwischen Himmel und Erde" auf. Sie hat es sogar auf das Filmplakat geschafft. Anlässlich der Deutschlandpremiere des Films hat Anna Weidinger ein Interview mit ihr geführt. Terminprobleme in Köln http://www.mehr-demokratie.de/terminprobleme.html Die Initiative „Mut zu Kultur“ hat am 2. März 2010 rund 30.500 Unterschriften für ihr Bürgerbegehren zu Erhalt und Sanierung des Kölner Schauspielhauses übergeben. Nun sieht es so aus, als ob es den ersten Bürgerentscheid in der Domstadt geben wird. In unser neuen Kolumne "Eine Bayerin in Köln" berichtet Anna Weidinger über die Aktion. Island Referendum: Interview mit Meike Stommer http://www.mehr-demokratie.de/752.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=6759&cHash=fc8fd3e186 Während Europa auf die griechischen Finanzprobleme schaut, kämpft der Inselstaat Island seit Monaten gegen einen drohenden Staatsbankrott. Eine risikoreiche Finanzpolitik in einem auf wenigen Füßen stehenden isländischen Wirtschaftssystem führte nicht nur zu einer Banken-, sondern auch zu einer Währungskrise in Island. Seit Beginn der Finanzkrise hat die isländische Krone dadurch fast 80% ihres Wertes verloren. Vor allen Dingen britische und niederländische Anleger verloren ihre Einlagen beim... Trotz „Schulfrieden“ Volksentscheid in Hamburg http://www.mehr-demokratie.de/752.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=6746&cHash=1a3e278a76 Am vergangenen Mittwoch war es so weit: Ohne eine einzige Gegenstimme beschlossen die in der Hamburger Bürgerschaft vertretenen Parteien ein Gesetz zur Nachbesserung der umstrittenen Schulreform. Das Ergebnis: der so genannte „Schulfrieden“. Dennoch soll ein Volksentscheid zum Thema stattfinden. Aufruf: Strengere Regeln für Sponsoring http://www.mehr-demokratie.de/752.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=6745&cHash=5d37810736 Wenige Wochen nach der „Mövenpick“-Spende wird das Vertrauen in die Volksvertreter erneut erschüttert: In NRW und Sachsen hat die CDU versucht, exklusive Termine mit hochrangigen Politikern zu verkaufen. Für viele Menschen bestätigt das den Verdacht, dass Parteipolitik käuflich ist. Um das Demokratie-Vertrauen aus dem Keller zu holen, sind strengere Transparenzregeln nötig. Südtirol: Der Einsatz für mehr Demokratie geht weiter http://www.mehr-demokratie.de/752.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=6731&cHash=e8aef7f25f Die Mitglieder der Initiative für mehr Demokratie in Südtirol haben am vergangenen Wochenende einen neuen Vorstand gewählt. In diesem Teil Italiens war der Durchbruch zu einer Neuregelung der Direkten Demokratie vor kurzem knapp gescheitert. Bürgerentscheid: Terminprobleme in Köln http://www.mehr-demokratie.de/752.html?&tx_ttnews%5Btt_news%5D=6780&cHash=80a343d3ce Die Initiative „Mut zu Kultur“ hat am 2. März rund 30.500 Unterschriften für ihr Bürgerbegehren zu Erhalt und Sanierung des Kölner Schauspielhauses übergeben. In unser neuen Kolumne "Eine Bayerin in Köln" berichtet Anna Weidinger über die Aktion. Als ich am historischen Rathaus in Köln ankam, fiel mein Blick sofort auf die große Menschentraube vor der Tür. Drei Damen mit Helmen auf denen ein großes Schild mit den Worten „Kölner: Rettet das Schauspielhaus, Unterschriften hier“ zeigten sich...