Demokratie-Nachrichten http://www.mehr-demokratie.de/ Neueste Meldungen aus den Bereichen Direkte Demokratie, Wahlrechtsreform, Informationsfreiheit, Europäische Demokratiebewegung de Demokratie-Nachrichten http://www.mehr-demokratie.de/fileadmin/md/favicon.ico http://www.mehr-demokratie.de/ 32 32 Neueste Meldungen aus den Bereichen Direkte Demokratie, Wahlrechtsreform, Informationsfreiheit, Europäische Demokratiebewegung http://backend.userland.com/rss091 Thu, 02 Sep 2010 12:21:00 +0200 Köln: Runder Tisch nach Schauspielhaus-Bürgerbegehren http://www.mehr-demokratie.de/752.html?&tx_ttnews%5BbackPid%5D=275&tx_ttnews%5Btt_news%5D=7902&cHash=3041e2c036368bc16d203bb0291cb659 "Wenn Deutschland laut Spiegel eine Dagegen-Republik ist, dann ist Köln eine Dafür-Stadt". Dieses Fazit zog der WDR-Journalist Arnd Henze als Moderator der zweiten Veranstaltung des Runden Tisches zur Sanierung von Schauspielhaus und Oper am 1. September in Köln. Henze nahm mit seiner Bemerkung Bezug auf die aktuelle Titelgeschichte des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“, die u.a. die Proteste gegen das Bahnprojekt „Stuttgart 21“ und die jüngsten Volksentscheide in Bayern und Hamburg zum Thema... Schleswig-Holstein: Wahlrecht zu schlecht - Neuwahlen http://www.mehr-demokratie.de/wahlrecht-schleswig-holstein.html Das Landesverfassungsgericht hat in einem aufsehenerregenden Urteil eine Änderung des Wahlrechts verlangt und Neuwahlen angeordnet. Unser Landesverband hat hierfür einen Vorschlag entwickelt und macht diesen landesweit bekannt. Niedersachsen: Anhörung im Innenausschuss - Ein Bericht. http://www.mehr-demokratie.de/http://bremen-nds.mehr-demokratie.de/index.php?id=5314 Im Innenausschuss des niedersächsischen Landtages wurde über die Reform des Kommunalrechts beraten. Wir waren vor Ort und haben dazu eine Stellungnahme abgegeben. Lesen Sie unseren Bericht. Bremen: Petition für bessere Bürgerbeteiligung gestartet http://www.mehr-demokratie.de/http://bremen-nds.mehr-demokratie.de/index.php?id=5315 In Bremen wurde jetzt eine Online-Petition zur Verbesserung der Partizipation bei Planungsprojekten gestartet. Konferenz: Wege zur direkten Demokratie in den schweizerischen Kantonen http://www.mehr-demokratie.de/752.html?&tx_ttnews%5BbackPid%5D=275&tx_ttnews%5Btt_news%5D=7872&cHash=bf93759e5cc2b96766456a954c4ddcbd Vom 9. bis 10. September 2010 wird im Kultur- und Kongresshaus Aarau eine wissenschaftliche Konferenz zum Thema „Wege zur direkten Demokratie in den schweizerischen Kantonen“ stattfinden. Stuttgart 21: Schwaben auf den Barrikaden http://www.mehr-demokratie.de/stuttgart-21-demokratie.html Selten wurde ein Bauprojekt von so viel Protesten begleitet. Wir sprachen mit Reinhard Hackl vom Landesverband Baden-Württemberg über die Stimmung vor Ort und die aktuelle Kampagne „Mehr Demokratie macht Schule“. Hessen: Wettlauf um niedrigere Hürden eröffnet? http://www.mehr-demokratie.de/wettlauf-in-hessen.html Für uns völlig überraschend kommt eine Nachricht aus Hessen. Die dortige CDU/FDP-Regierung will die Hürden für Volksbegehren auf Landesebene senken. Das scheint ein Resultat der aktuellen Debatte um Volksentscheide zu sein. Werden andere Bundesländer folgen? Schulpolitik: CDU droht mit Volksbegehren http://www.mehr-demokratie.de/752.html?&tx_ttnews%5BbackPid%5D=275&tx_ttnews%5Btt_news%5D=7866&cHash=8a4c652a452de89d701ae79ea819ad27 Der CDU-Fraktionschef im NRW-Landtag, Karl-Josef Laumann, hat der rot-grünen Landesregierung mit einem Volksbegehren zur Schulpolitik gedroht. „Wenn es unter Rot-Grün eine Einheitsschule gibt, die das Gymnasium zerstört, dann werden wir uns mit allen Mitteln der Opposition bis hin zum Volksbegehren gegen wehren. Und das würden wir auch gewinnen“, so Laumann in einem am 25. August veröffentlichten Interview mit dem Kölner Stadt-Anzeiger. Er habe eine abgrundtiefe Ablehnung gegen die zwei Jahre... Blau ist die Hoffnung: 6.549 Unterschriften für unabhängige Politik http://www.mehr-demokratie.de/verbot-von-firmenspenden.html Heute haben wir die Unterschriften für ein Verbot von Firmenspenden an Parteien an Bundestagspräsidenten Nobert Lammert übergeben. Nils Kellermann hat die Aktion vorbereitet und durchgeführt. Ein persönlicher Bericht... Michael Efler spricht mit Sigmar Gabriel http://www.mehr-demokratie.de/752.html?&tx_ttnews%5BbackPid%5D=275&tx_ttnews%5Btt_news%5D=7870&cHash=4cac2fa4d44946038e9039a107a8e091 Gestern fand auf Einladung der SPD eine Podiumsdiskussion auf der MS Europa zwischen Mannheim und Worms statt. Auf dem Podium waren SPD-Vorsitzender Sigmar Gabriel, die Politikwissenschaftler Frank Decker und Christoph Biebel sowie Mehr Demokratie-Vorstandssprecher Michael Efler. Auf dem Schiff waren ca. 150 SPD-Mitglieder sowie ein Dutzend Journalisten. Bei der Diskussion ging es zum Einen um das Thema direkte Demokratie und zum Anderen um internetgestütze Partizipation. Am Ende hat Sigmar...