Gemeinden Bürgerbegehren
- Tunnel statt Brücke. Karikatur von Gunter Bähr (veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung des Autors)
Waldschlößchenbrücke Dresden
Es ist der bekannteste und umstrittenste Bürgerentscheid in der Bundesrepublik. Das Thema hat die Gerichte bis zum Bundesverfassungsgericht, die Parlamente bis zum Bundestag beschäftigt. Es geht um den geplanten Bau einer Brücke in Dresden, der den Status des "Dresdner Elbtal" als Weltkulturerbe in Frage stellt. Es gab bereits drei Bürgerbegehren, 2004 haben die Dresdener direkt über den Bau der Brücke entschieden. Doch die Auseinandersetzungen gingen weiter. Erst Anfang 2008 gingen Bilder durch die Presse, auf denen Umweltschützer versuchten, die Fällung von Bäumen zu verhindern.
Für Außenstehende ist es schwer, den Konflikt zu verstehen und Fakten von Fiktion zu trennen. Wir bieten Abhilfe: Unserer Chronik deckt alle Aspekte des "Dresdener Brückenstreits" ab.
| Die Phasen | ||
|---|---|---|
| 1 | Januar 1994 bis April 2004 | Planung, erstes Bürgerbegehren der Nein-Seite |
| 2 | Mai 2004 bis Februar 2005 | Wechsel der Regierungsmehrheit im Stadtrat, Ja-Seite gewinnt Bürgentscheid, Stadt wird Status als Weltkulturerbe zuerkannt |
| 3 | November 2005 bis Februar 2008 | Unesco setzt Dresden auf die "Rote Liste der gefährdeten Weltgüter"; Auseinandersetzung vor Gericht und auf der Straße sowie neue Planungen prägen die Zeit, in der der Bürgerentscheid Bindungswirkung hat; |
| 4 | März 2008 bis heute | nach Ablauf der Bindungswirkung des Bürgerentscheids reicht die Nein-Seite ein Bürgerbegehren ein; Nein-Seite und Unesco bevorzugen die "Tunnellösung". |
Stand der Information: 25. Mai 2009
Elbsilhouette der Barockstadt Dresden.
Foto: Christoph Münch, veröffentlicht mit freundlicher Genehmigung des Presseamtes der Stadt Dresden.
Ansprechpartner
Anfragen richten Sie bitte an Dr. Klaus Hofmann (02203/592859).