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Mehr Demokratie e. V.

MD - Info 11/2010

16. November 2010

www.mehr-demokratie.de

Abonnenten: 28.654

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1) Abschluss: Aktion in Hannover

2) Schulreform: Gucci-Protest oder Aufstand der Bürger?

3) Mit brennender Geduld: Direktdemokrat im Saarland

4) Mehr Übersicht: Informationen zum Volksentscheid

 

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Folgenschwere Ablehnung

 

Guten Tag,

 

7.000 Gurken in extra etikettierten Gläsern konnten wir am 18. Oktober am Stuttgarter Rathaus aufbauen. Damit haben wir an die Ablehnung eines Bürgerentscheids erinnert, den 60.000 Menschen unterschrieben hatten. Am selben Abend haben wir die Gurken auf einer Demonstration im Schlosspark verteilt, weil sie der Stuttgarter Oberbürgermeister nicht annehmen wollte.

Überall war das Wort Volksentscheid zu lesen und zu hören: auf Plakaten und Bannern, in Liedern und Reden. Es war eine unbeschreibliche Atmosphäre. Noch nie habe ich erlebt, dass so viele protestierende Menschen gleichzeitig nach einer besseren Ausgestaltung von direkter Demokratie verlangen.

Und das ist mehr als nur mein Eindruck: Das hat eine Befragung ergeben, die am Rande der Demonstration stattfand. Ein Drittel der Befragten gab an, dass sie die Ablehnung 2007 veranlasst hat, aktiv zu werden. Es dürfte die folgenschwerste Ablehnung eines Bürgerentscheids in der Bundesrepublik gewesen sein.

Wir setzen uns weiter für den Ausbau der direkten Demokratie und den bundesweiten Volksentscheid ein. Damit die Bürgerinnen und Bürger ein verbindliches Mitspracherecht bekommen und ihre Anliegen bei der Planung von Großprojekten berücksichtigt werden.

 

Es grüßt Sie freundlich

Ronald Pabst

- Online-Redakteur -

 

 

Filme, Fotos und weitere Informationen zum Tag auf

www.mehr-demokratie.de/sauer-ueber-stuttgart21.html

 

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1) Abschluss: Aktion in Hannover

 

Am 9. November haben wir 1.800 Unterschriften für den Erhalt der Stichwahlen in Niedersachsen an den Landtag überreicht. Damit haben wir ein Zeichen gegen den Demokratieabbau durch die Landesregierung gesetzt.

Fotos von der Aktion:

 

bremen-nds.mehr-demokratie.de/stichwahl-fotos.html

 

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2) Schulreform: Gucci-Protest oder Aufstand der Bürger?

 

Dieser provokanten Frage stellt sich Priv.-Doz. Dr. Otmar Jung Otmar Jung. In zwei Artikeln schildert er spannende Details zur Abstimmung über die Schulreform in Hamburg.

 

www.mehr-demokratie.de/schule-volksentscheid-hamburg.html

 

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3) Mit brennender Geduld: Direktdemokrat im Saarland

 

Ein großer Teil unserer Arbeit wird vor Ort geleistet - in den Landesvorständen. In unserer neuen Serie „Mit brennender Geduld“ stellen wir Ihnen jeden Monat einen der Menschen vor, die dort aktiv sind. Den Anfang macht Robert Karge aus dem Saarland. Er berichtet auch über seinen Weg zu Mehr Demokratie und die aktuelle Tour im Saarland.

 

www.mehr-demokratie.de/robert-karge-saarland.html

 

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4) Mehr Übersicht: Informationen zum Volksentscheid

 

Ab sofort finden Sie auf unserer Seite eine Liste über aktuelle Volksbegehren in Deutschland:

www.mehr-demokratie.de/volksbegehren-deutschland.html

 

Die Positionen der Bundestagsfraktionen haben wir hier für Sie zusammengefasst:

www.mehr-demokratie.de/parteien-zum-volksentscheid.html

 

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Vereinsregister-Nummer 5707

 

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