Archiv

15. Februar 2017

CETA-Volksbegehren in Bayern: Mehr Demokratie will erneute Einreichung prüfen

Kategorie: Bund - 1 Mehr Demokratie

[03/17] Verfassungsgericht entscheidet gegen Volksbegehren – Protest geht weiter[weiter...]

15. Februar 2017

Trotz Ablehnung des CETA-Volksbegehrens in Bayern – Widerstand in den Bundesländern hat gute Chancen

Kategorie: Bund - 1 Mehr Demokratie

[02/17] Mehr Demokratie: CETA kann im Bundesrat noch gestoppt werden[weiter...]

13. Januar 2017

CETA: Bundesverfassungsgericht lässt vorläufige Anwendung laufen, endgültige Entscheidung steht noch aus

Kategorie: Bund - 1 Mehr Demokratie

Erneute Klarstellung: Jeder Mitgliedstaat muss CETA einseitig kündigen können[weiter...]

07. Dezember 2016

Volksentscheide abgelehnt: Mehr Demokratie fordert ernsthafte Debatte in der CDU

Kategorie: Bund - 1 Mehr Demokratie

[32/16] CDU bleibt bei ihrer Blockadehaltung/59 Prozent der Unions-Wähler wollen bundesweite Abstimmungen[weiter...]

30. November 2016

Verfassungsreferendum in Italien könnte die Tür für mehr direkte Demokratie öffnen

Kategorie: Bund - 1 Mehr Demokratie

Der Fachverband Mehr Demokratie bezeichnet das am Sonntag (4. Dezember) anstehende Verfassungsreferendum in Italien als „echtes direktdemokratisches Verfahren“. Die Abstimmung in Italien sei – ganz unabhängig vom Inhalt – aus...[weiter...]

Archiv: