Europaweiter Aktionstag gegen TTIP & CETA

Am 11. Oktober gibt es einen europaweiten Aktionstag gegen TTIP und CETA – auch Mehr Demokratie ist dabei und ruft zur Teilnahme auf.

Von Charlie Rutz

(Fotograf: Uwe Hiksch | Lizenz: CC BY-NC-SA 2.0)


Der Schock ist überwunden! Nachdem die Europäische Kommission Mitte September die von Mehr Demokratie mit initiierte Europäische Bürgerinitiative (EBI) gegen TTIP und CETA mit einer fadenscheinigen Begründung abgelehnt hat, setzen wir mit unserem Bündnis „Stop TTIP“ und vielen anderen Organisationen ein starkes Signal: Das Bündnis hat am Dienstag (7.10.) eine selbstorganisierte und von mehr als 250 Organisationen getragene EBI erfolgreich gestartet und wird am 11. Oktober mit einem europaweiten Aktionstag seinen Protest auch auf die Straße tragen. Direkt vor der Berliner Vertretung der Europäischen Kommission (Unter den Linden 78) werden wir CETA und TTIP schreddern. Bürgerinnen und Bürger werden symbolisch die Verträge in einen großen Häcksler stecken, während Vertreter/innen von EU, USA und Kanada erfolglos versuchen, sie davon abzuhalten. Weitere Aktive demonstrieren mit Schildern gegen die undemokratischen „Freihandelsverträge“. So schaffen wir am europaweiten Aktionstag nicht nur viele dezentrale Aktivitäten, sondern auch ein Symbol-Foto für die Medien!

Seid Ihr am Samstag, 11. Oktober, in Berlin? Dann kommt bitte zur Foto-Aktion zum Start der selbstorganisierten EBI gegen TTIP und CETA!

Zeit: 10:30 Uhr (Beginn der Presseaktion um 11:00 Uhr)
Ort:  Unter den Linden 78, 10117 Berlin
        (Mittelinsel schräg gegenüber der Vertretung der EU-Kommission)

Nach dem Fototermin können wir dann gemeinsam oder in verschiedenen Gruppen an weiteren dezentralen Aktionen teilnehmen. Unser Motto lautet: Jetzt erst recht! Der respektlose Umgang der Europäischen Kommission mit unserer Kritik an TTIP und CETA ist ein Skandal, aber wir lassen uns nicht entmutigen. Die undemokratische Haltung der Kommission gibt unserer Protestbewegung zusätzlichen Schwung. Tragt die selbstorganisierte EBI mit und setzt gemeinsam mit dem "Stop TTIP"-Bündnis ein bis nach Brüssel sichtbares Zeichen! Auch in vielen weiteren Städten wird es Aktionen geben, denen man sich anschließen kann.

Mehr Demokratie hat bis dato in folgenden Städten Veranstaltungen geplant:

  • Augsburg
  • Bergisch-Gladbach
  • Berlin
  • Bonn
  • Bremen (Vorsicht! Schon am 10.10.)
  • Düsseldorf
  • Frankfurt [Beginn: 13.00 Uhr am Römer]
  • Freiburg
  • Göppingen
  • Hamburg
  • Heidelberg
  • Karlsruhe
  • Köln
  • Konstanz
  • Krefeld
  • Landau
  • Landshut
  • Mainz
  • Memmingen
  • München
  • Münster
  • Stuttgart
  • Tübingen
  • Ulm

Für Details bitte auf den Seiten unserer Landesverbände nachsehen. Fragen zum Aktionstag können an Sarah Händel gerichtet werden (E-Mail: sarah.haendelkein spam@mehr-demokratie.de | Telefon: 0711 509 1010 oder 0172 962 5229). Ein Verzeichnis von Aktionsorten hat unser „Stopp TTIP“-Bündnispartner Attac zusammengestellt, die hier eingesehen werden können. Außerdem gibt es hier auch eine internationale Aktionsseite sowie hier eine FB-Veranstaltung.

Wir werden nicht zulassen, dass die Bevölkerung bei der Entwicklung internationaler Handelsverträge, die unser aller Alltag betreffen, ausgesperrt wird, während Scharen von Lobbyisten am Verhandlungstisch sitzen. Die Sonderklagerechte für Konzerne, mit denen Staaten auf Schadenersatz in Milliardenhöhe verklagt werden können, wenn sich Bedingungen für eine Investition ändern, bedeuten eine Entmachtung der Politik.

Mit der Verhandlung vor nicht-staatlichen Schiedsgerichten, die nicht-öffentlich in „Hinterzimmern“ tagen, wird die Souveränität der Bevölkerung untergraben. Gehen Sie mit uns am 11. Oktober auf die Straße, um diesen Ausverkauf der Demokratie zu stoppen!