Bundesweite Volksabstimmung

Volksabstimmungen sind der Spiegel der Gesellschaft: Schauen wir in den Spiegel, erkennen wir uns selbst, was in uns steckt, was uns ausmacht, was uns schwanken und was uns aufrecht gehen lässt.

Es ist Zeit für bundesweite Volksentscheide!

Was in Kommunen und auf Landesebene ganz selbstverständlich ist, wird uns auf Bundesebene vorenthalten: Dabei steht im Grundgesetz: „Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen… ausgeübt.“ (Art. 20, Abs. 2). Es ist möglich, bundesweite Volksbegehren und Volksentscheide so auszugestalten, dass ein sachlicher Diskurs entsteht. Vernünftige Gründe, den Menschen das Abstimmungsrecht vorzuenthalten, gibt es also kaum.

Mehr Demokratie hat konkrete Vorschläge, wie bundesweite Volksabstimmungen funktionieren können:

 

 

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