Presseschau vom 17.06.21

 

Die Spaltung der Gesellschaft in „Entdecker“ und „Verteidiger“

 

Gendersternchen, Klimakrise, Islam – hinter verschiedenen Reizthemen steckt ein großer Konflikt. Das sagt eine neue Studie der Uni Münster, die der Dlf vorab veröffentlicht. Eine gesellschaftliche Spaltung lasse sich aber verhindern, sagte der Psychologe Mitja Back. Bedürfnisse beider Seiten müssten ernst genommen werden.

 

 

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Die wachsende Angst vor der eigenen Meinung

 

Noch nie hatten so viele Deutsche den Eindruck, sie dürften nicht mehr sagen, was sie denken. Welche Folgen hat das - und lässt sich der Trend wieder umkehren? 

 

 

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Weder cool noch heiß: Europas Jugend ernüchtert von Politik 

 

TUI Stiftung stellt Jugendstudie vor: Die Lebenssituation der meisten hat sich demnach im zurückliegenden Jahr verschlechtert. Geringste Sympathien für Merkel in Griechenland.

 

 

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Baden-Württemberg (Baden-Baden): Kontroverse um die Stadtbahn beschäftigt Tübinger

 

Tübinger Bürgerentscheid zur Innenstadtstrecke im Herbst. Kommende Woche wird ein Gutachten vorgestellt. Breites Bündnis wirbt für Innenstadt-Strecke.

 

 

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Bayern (Würzburg): Klimaschutz: Warum die Stadt Würzburg ihre schärfsten Kritiker einbindet

 

Deutschland braucht mehr Klimaschutz, hat das Bundesverfassungsgericht klargestellt. Wie die Stadt Würzburg das umsetzen will und warum sie sogar mit ihren Kritikern kooperiert.

 

 

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Bayern (Regensburg):Mitreden bei der Altstadtentwicklung

 

Ab sofort können alle Interessierten am Beteiligungsprozess „Deine Altstadt“ teilnehmen. Ziel dabei ist es, eine „Zukunftsvision“ der Regensburger Innenstadt zu entwickeln. Zentrales Thema dabei: Verkehrsberuhigung.

 

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Bayern (Oberviechtach): Flächenfraß durch Solaranlagen: Oberviechtacher Bürgerbegehren ist unzulässig    

            

Es wird keinen Bürgerentscheid gegen weitere Freiflächen-Photovoltaikanlagen in Oberviechtach geben. Dies stellt der Stadtrat mit 17:2 Stimmen fest. Die Unterzeichner des Bürgerbegehrens sollen aber zu Wort kommen.

 

 

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Bayern (Bärnau): Bürgerentscheid in Bärnau kann stattfinden

 

Wie stehen die Bürger von Bärnau zu den Plänen einer Gewerbeansiedlung? Das soll ein Bürgerentscheid klären. Das Verwaltungsgericht Regensburg hat dafür grünes Licht gegeben. Ob das geplante Millionenprojekt aber verwirklicht wird, ist völlig unklar.

 

 

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Berlin: Mit Klemmbrett und lila Weste Konzerne enteignen

 

Seit Monaten sammeln AktivistInnen Unterschriften, damit die BerlinerInnen im September über die Enteignung grosser Immobilienfirmen entscheiden können. Die WOZ hat sie von Tür zu Tür begleitet.

 

 

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Berlin: Abgeordnetenhaus will Lobbyregister beschließen

 

Die Parlamentarier im Berliner Abgeordnetenhaus entscheiden am Donnerstag über die Einrichtung eines Lobbyregisters. Es soll transparenter machen, wer möglicherweise Einfluss auf politische Entscheidungen genommen hat und wie Gesetze im Abgeordnetenhaus zustande gekommen sind. 

 

 

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Mecklenburg-Vorpommern (Rostock): Mehr Personal für die Krippen in Rostock und im Landkreis?

 

100 zusätzliche Krippenstellen in Rostock, 80 weitere im Landkreis Rostock: Das fordern die Elternräte und Gewerkschaften. Es gibt aber noch offene Fragen beim Thema Finanzierung.

 

 

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Nordrhein-Westfalen (Schlangen): Offene Fragen zur Windkraft

 

Die „Partei“ regt die Einberufung einer öffentlichen Bürgerversammlung an, um über den aktuellen Planungsstand in Sachen Windenergie in der Gemeinde Schlangen zu informieren. Das Thema Windenergie und die Ausweisung von Konzentrationsflächen beschäftigt die Politik, aber auch die  Bürger seit vielen Jahren.

 

 

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Thüringen (Dermbach): 5G Mobilfunkmast Diedorf – Funke sprang bei Bürgerversammlung in Dermbach nicht über

 

Am kommenden Montag soll er aufgestellt werden, der Vodafone 5-G Mobilfunkmast am Höhn zwischen Diedorf und Klings, so die Aussage der Mitarbeiter der Baufirma. Zuvor fand in der Dermbacher Schloßhalle eine Bürgerversammlung zum fast vollendeten Bau des Mobilfunkmastens statt.

 

 

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Armenien: Abstimmung über Paschinjans Reformkurs

 

Ministerpräsident Nikol Paschinjan hat Armenien auf Reformkurs geführt. Doch viele Armenier lasten ihm die Niederlage im Krieg gegen Aserbaidschan an. Bei den Parlamentswahlen könnten den Wählern Sicherheitsaspekte wichtiger sein als Reformen.

 

 

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Österreich: FP-Mahdalik/Mareda: SPÖ und Neos bei Parkpickerl gegen direkte Demokratie         

 

Parkraumbewirtschaftung in Floridsdorf wird hunderte Stellplätze vernichten.

 

 

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Schweiz: Griff in die Trickkiste

                                

Inakzeptabel ist es, wenn der Ausgang einer Volksabstimmung durch taktische Manöver der politischen Klasse beeinflusst wird. Dazu gehört die Manipulation des Abstimmungstermins.

 

                        

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