BEGIN:VCALENDAR
PRODID:-//www.mehr-demokratie.de//MehrDemokratie Veranstaltungen//DE
VERSION:2.0
CALSCALE:GREGORIAN
METHOD:PUBLISH
CLASS:PUBLIC
BEGIN:VTIMEZONE
TZID:Europe/Berlin
LAST-MODIFIED:20230407T050750Z
TZURL:https://www.tzurl.org/zoneinfo-outlook/Europe/Berlin
X-LIC-LOCATION:Europe/Berlin
BEGIN:DAYLIGHT
TZNAME:CEST
TZOFFSETFROM:+0100
TZOFFSETTO:+0200
DTSTART:19700329T020000
RRULE:FREQ=YEARLY;BYMONTH=3;BYDAY=-1SU
END:DAYLIGHT
BEGIN:STANDARD
TZNAME:CET
TZOFFSETFROM:+0200
TZOFFSETTO:+0100
DTSTART:19701025T030000
RRULE:FREQ=YEARLY;BYMONTH=10;BYDAY=-1SU
END:STANDARD
END:VTIMEZONE
BEGIN:VEVENT
UID:md_events_7810
DTSTAMP:20261012T085050Z
DTSTART;TZID=Europe/Berlin:20261016T140000
DTEND;TZID=Europe/Berlin:20261016T164500
TZID:Europe/Berlin
LOCATION:Deutscher Bundestag, Paul-Löbe-Haus, (Eingang West) 4.300, Konrad-Adenauer-Str. 1, 10557 Berlin
SUMMARY:Fachgespräch: Gehört werden – Petitionsrecht stärken, Demokratie beleben
DESCRIPTION:Politisches Engagement ist das Lebenselixier der Demokratie. Petitionen sind ein Werkzeug, um dieses Engagement in die Tat umzusetzen und Demokratie mit Leben zu füllen. Die letzte umfassende Reform des Petitionsrechts verabschiedete der Deutsche Bundestag 2005. Das ist mehr als zwei Jahrzehnte her. Damals wurde das Instrument der öffentlichen Petitionen eingeführt: Erreicht eine Petition ein bestimmtes Quorum an Unterstützerinnen, wird sie in einer öffentlichen Sitzung des Petitionsausschusses gemeinsam mit der*m Petent*in beraten. So wurden Petitionen zu einem attraktiven, öffentlich wirksamen Instrument, um den politischen Prozess mitzugestalten. Gerade in Zeiten wachsender Distanz zwischen Politik und Bevölkerung braucht es neue Impulse für einen modernen, bürgernahen Petitionsausschuss, der die Beiträge aktiver Bürgerinnen und Bürger stärker nutzt und einbindet. In einem Fachgespräch will die Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen debattieren, wie der Petitionsausschuss zu einem Ort des Gehörtwerdens weiterentwickelt und die Beteiligung möglichst vieler am politischen Prozess ermöglicht werden kann. Mit Fachleuten, zivilgesellschaftlichen Organisationen, Petentinnen und Petenten und der interessierten Öffentlichkeit wird beraten, wie das Potenzial des Petitionsausschusses als Ort der Mitwirkung und Demokratieerfahrung ausgeschöpft werden kann. Ziel ist es, konkrete Reformvorschläge zur Stärkung und Weiterentwicklung des Petitionsrechts zu erarbeiten. Programm Begrüßung Dr. Konstantin v. Notz MdBstellvertretender FraktionsvorsitzenderBündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion Corinna Rüffer MdBObfrau im PetitionsausschussBündnis 90/Die Grünen Bundestagsfraktion 14:00 Uhr Keynote Marina WeisbandBeteiligungspädagogin 14:20 Uhr Panel: Der Petitionsausschuss als Ort der Mitwirkung und Demokratieerfahrung Oliver WiedmannMehr Demokratie e.V., Büroleiter Bundesbüro Berlin Marina WeisbandBeteiligungspädagogin Julia ElwingPetentin Corinna Rüffer MdB Moderation: Ricarda Lang MdBMitglied im Petitionsausschuss 14:35 Uhr Foren: Entwicklung und Diskussion von Reformvorschlägen Verknüpfung von Petitionen und Bürgerräten sowie Petitionsverfahren bürgerfreundlicher und zugänglicher gestaltenInput: Oliver WiedmannMehr Demokratie e.V.Leitung: Swantje Michaelsen MdBMitglied im Petitionsausschuss Stärkung öffentlicher Petitionen und Verschränkung mit privaten PlattformenInput: Jana Uffenkamp und Jörg Mitzlaff openPetitionLeitung: Tina Winklmann MdBMitglied im Petitionsausschuss 15:15 Uhr Vorstellung der Ergebnisse aus den Foren Moderation: Corinna Rüffer MdB 16:05 Uhr Veranstaltungsende Die Veranstaltung findet sowohl vor Ort als auch online als Videokonferenz statt. Bei der digitalen Teilnahme informiert Sie die Moderation während der Veranstaltung, in welcher Form Sie Fragen stellen und sich beteiligen können. Jetzt anmelden! ...
URL;VALUE=URI:https://www.mehr-demokratie.de/mehr-bewegen/veranstaltungen/
END:VEVENT
END:VCALENDAR