Wann kommen Bürgerräte nach Hamburg?

Das Vertrauen in Politik und Verwaltung sinkt und viele fühlen sich nicht vertreten. Populisten und Rechtsextreme profitieren davon. Der Hamburger Bürgerbeteiligungsbericht 2020 bescheinigte der Stadt einen Mangel an dialogbasierten Beteiligungsformen wie z.B. Bürgerräten. Mit Ausnahme bundesgesetzlicher Regelungen für Bürgerbeteiligung wie etwa bei Stadtplanung scheint die Beteiligung unsystematisch, eher zufallsartig stattzufinden.

Im Ausland sind Dialogformate auf nationaler und kommunaler Ebene weit verbreitet. Mehrere Studien weisen auf die besonderen Vorteile der Formate hin, nicht nur, aber insbesondere, wenn die Themen in der Öffentlichkeit kontrovers diskutiert werden. Auf kommunaler Ebene erfahren sie auch in Deutschland großer und rasch zunehmender Beliebtheit, und die Bundesregierung hat drei Bürgerräte noch für diese Legislaturperiode beschlossen. In Baden-Württemberg ist die Bürgerbeteiligung seit zwölf Jahre landesgesetzlich geregelt und Bürgerräte sind inzwischen Alltag.

Die Hamburgische Verfassung schreibt seit 2020 „Bürgernähe“ vor. Zukunftsrat Hamburg und Mehr Demokratie Hamburg befragen Abgeordnete der Bürgerschaftsparteien, welche Impulse von der Politik zu erwarten sind. An drängenden Themen besteht jedenfalls kein Mangel.

Es bleibt viel Raum für Fragen und Diskussion mit dem Publikum.

Der Eintritt ist frei. Um Anmeldung wird gebeten unter anmeldungmaps on@zukunftsrat.de

Mehr über Bürgerräte erfahren Sie unter Buergerrat.de