Arbeitskreis Aufbauende Demokratie
Die gesellige Kraft von Wurzeln, Vielfalt und Kreativität
Die „Aufbauende Demokratie“ betrachtet Demokratie als ein Management-System, um Ziele zu priorisieren und diese zu erreichen. Die Menschheit hat sich selbst übergreifende Ziele gegeben: Die Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen (Sustainable Development Goals. SDG's) oder auch die Weltethos-Ziele der Religionsgemeinschaften. Wie können wir als Menschheit lernen, innerhalb dieser Bandbreite Prioritäten demokratisch zu bestimmen und schnell zu erreichen?
Im Management gilt das einfache Prinzip, dass die höhere Ebene nicht machen soll, was eine niedrigere Ebene genauso gut oder besser machen könnte. In der Politik heißt das Prinzip Subsidiarität. Aber über welche politische Management-Ebenen sprechen wir dann? Meist erfolgt die Betrachtung der Subsidiarität von der Spitze nach unten, also Top-down. Das fängt an bei der Ebene 'Vereinte Nationen' und hört zurzeit bei den Kommunen auf. Ist alles dann gut? Weit gefehlt. Manche Kommunen sind mehrere Millionen Menschen groß, manche nur einige hundert. Können solche Einheiten voneinander lernen? Welche funktionieren besser und warum?
Die „Aufbauende Demokratie“ verfolgt das Prinzip einer Bottom-up-Subsidiarität, also vom Einzelnen zum Gesamten, von der Basis zur Spitze. Sie will erreichen, dass die Demokratie in den Basiseinheiten unserer Gesellschaft stärker verwurzelt wird. Damit stärkt die aufbauende Demokratie den Föderalismus an den Wurzeln. In solchen Basiseinheiten können sich interessierte Einwohnerinnen als Erfahrungsexperten ehrenamtlich engagieren. In Einheiten, die nicht mehr als 20.000 Einwohnerinnen und Einwohner haben, also z.B. kleinen ländlichen Gemeinden, Kleinstädten und Stadtteilen. Das sind Einheiten, in denen für die Einwohnerinnen und Einwohner die wesentlichen Funktionen für unsere Gesellschaft innerhalb von 15 Minuten zu Fuß oder mit dem Fahrrad erreichbar sind. Das schließt die Erreichbarkeit der Demokratie mit ein. Sich auf diese Basiseinheiten zu konzentrieren hat viele Vorteile.
Der AK Aufbauende Demokratie stellt sich konkret folgende erste Aufgaben:
- Die Stärkung von Demokratie in den Basiseinheiten unserer Gesellschaft und - wo nötig – die Gründung von Zukunftsforen.
- Dieses soll an erster Stelle durch die Mitglieder vom Mehr Demokratie e.V. selbst vor Ort vorangetrieben werden.
- Die Nutzung von Stadtteilbürgerräte auf Losverfahren bei größeren lokalen Herausforderungen.
- Die Bildung einer kleinen, hauptamtlich unterstützten Organisation und Internet-Plattform, welche, ähnlich wie bei den Bürgerräten, diese Arbeit unterstützt.
- Die Eröffnung von Möglichkeiten, voneinander zu lernen unter vergleichbaren Basiseinheiten.
Die Herausforderung für unsere Gesellschaft - wie wir ein lebenswerter, nachhaltiger und resilienter Teil der Erde werden können - ist sehr komplex. Wir wissen nicht, was wirklich hilft und was nicht, um diese Ziele am besten zu erreichen. Große Politik- und Verwaltungseinheiten können große Fehler machen und haben daher eine verständliche Angst zu experimentieren. Das aber kann Kreativität töten. Die Einheiten an der Basis können viel leichter kreativ experimentieren, sie sind zudem viel besser miteinander vergleichbar, können viel besser direkt voneinander lernen.
Das betrifft insbesondere:
- Faktoren, die die Qualität, die Kreativität und die Kraft der demokratischen Praxis vor Ort betreffen.
- Faktoren, die die Kreativität und Effektivität für das Erreichen von klar definierten Nachhaltigkeits- und Resilienzzielen betreffen.
- Die Tatsache, dass die historisch gewachsenen so unterschiedlichen Kommunen direkt kaum voneinander lernen können, indirekt über das Abschneiden ihrer basalen Einheiten aber sehr wohl.
Unter Wahrung der Vielfalt und Transparenz können höhere demokratische Einheiten und Verwaltungseinheiten diese Kreativitäts- und Lernprozesse zwischen den Basiseinheiten stimulieren. Das ist dringend nötig. Das Schöne ist, es ist gut möglich. Während das Interesse an einer Mitarbeit in Parteien weiter schrumpft, ist das Interesse an ehrenamtlicher Tätigkeit gestiegen1 Die Aufbauende Demokratie setzt daher an erster Stelle auf jene bereits vorhandenen zivilgesellschaftlichen Strukturen in den Basiseinheiten, die sich klar zu den Nachhaltigkeits- und Resilienzzielen bekennen.
Sind solche Strukturen in diesen Einheiten noch nicht vorhanden, hat der AK Aufbauende Demokratie sich das Ziel gesetzt, zu helfen, dort Zukunftsforen zu gründen.Diese sollen ermöglichen, dass Einheiten vor Ort kreativ und transparent ihre Eigenverantwortung für das Erreichen der Nachhaltigkeits- und Resilienzziele konkret handelnd wahrnehmen.2 Eine gemischte, nach Möglichkeit repräsentative Besetzung schafft dabei die bestmögliche Voraussetzung, die gesetzten Ziele zu erreichen. So entstehen durch gemeinsame Projekte zudem Gemeinschaften. Diese Projekte können demokratisch sehr gut gesicherte Empfehlungen an der betreffenden Kommune durch Stadtteilbürgerräte auf Losverfahren geben. Dazu gab es erste erfolgreiche Versuche. (Siehe https://mierendorffinsel.org/akteurinnen/insel-rat/insel-rat/ ) Auf diese Weise kann sich die Aufbauende Demokratie etablieren und in der breiten gesellschaftlichen Basis ihre „Wurzeln schlagen, aufblühen und Früchte tragen“.
1) „Freiwilliges Engagement in Deutschland. Zusammenfassung zentraler Ergebnisse“ S.7, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) 2016. Aus Zahlen bis 2014. Die Ergebnisse des 5. Freiwilligen Surveys mit Zahlen bis einschl. 2019 werden in 2021veröffentlicht werden.
2) Für eine ausführliche Beschreibung der Zukunftsforen siehe Langfassung.