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SUMMARY:Verfassungsreform in Island: Vom Crowdsourcing zur Stagnation
DESCRIPTION:Nach einem Bankenkollaps 2008 hatten die Isländerinnen und Isländer konservative Regierung abgewählt und eine neue, linke Regierung gewählt. Diese versprach, die seit langem geforderte Verfassungsänderung anzugehen. Dafür durften zunächst 950 teils repräsentativ und teils zufällig ausgewählte Bürgerinnen und Bürger der Insel in kleinen Gruppen Ideen sammeln, die zu Themenblöcken gebündelt wurden. Den eigentlichen Entwurf erarbeitete ein Verfassungsrat mit 25 Mitgliedern, wobei jede Isländerin und jeder Isländer getreu den Prinzipien von Wikis und Liquid Democracy online Änderungen vorschlagen und am Text mitschreiben konnte. Das Ergebnis strebte nicht nur neue Formen der direkten Demokratie über Referenden an, sondern schrieb auch ein Recht auf Zugang zum Internet fest. In einer 2012 durchgeführten unverbindlichen Volksbefragung hatten zwischen 58 und 84 Prozent der Abstimmenden die sechs zur Verfassungsänderung gestellten Fragen mit Ja beantwortet. Trotzdem wurde der Entwurf nicht Verfassungswirklichkeit. Trotzdem wurde der Entwurf nicht Verfassungswirklichkeit. In diesem CitiDem-Seminar wird Jón Ólafsson die langfristigen Auswirkungen des partizipativen und auf Crowdsourcing basierenden Verfassungsreformprozesses in Island in den 2010er Jahren erörtern. Welche Lehren lassen sich daraus für die Bürgerbeteiligung und konsensorientierte Verfassungsänderungen ziehen? Jón Ólafsson ist Professor an der Fakultät für Geisteswissenschaften, Isländische und Vergleichende Kulturwissenschaften der Universität Island. Jetzt anmelden! ...
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