Bundestag: Fachgespräch zu Bürgerräten

06.10.2020 12:00 - 14:00

Paul-Löbe-Haus
Konrad-Adenauer-Str. 1
10557 Berlin

Das Thema „Bürgerräte“ beschäftigt den Unterausschuss „Bürgerschaftliches Engagement“ des Familienausschusses am Dienstag, 6. Oktober 2020, in einem öffentlichen Fachgespräch. Die Sitzung unter Vorsitz von Alexander Hoffmann (CDU/CSU) beginnt um 12 Uhr im Sitzungssaal 2.600 des Paul-Löbe-Hauses in Berlin und dauert zwei Stunden.

Am 15. November 2019 übergab der vom Verein Mehr Demokratie initiierte Bürgerrat Demokratie ein von 160 aus den Einwohnermelderegistern gelosten Bürgerinnen und Bürgern erarbeitetes Bürgergutachten an Bundestagspräsident Dr. Wolfgang Schäuble. Das Gutachten des bundesweiten ersten Gremiums dieser Art enthält 22 Empfehlungen hinsichtlich der Ergänzung der repräsentativen Demokratie in Deutschland durch mehr Bürgerbeteiligung und direktdemokratische Elemente auf Bundesebene.

Am 18. Juni 2020 hat der Ältestenrat des Bundestages auf Vorschlag des Bundestagspräsidenten beschlossen, eine neue Form der Bürgerbeteiligung einzuführen, um die politische Willensbildung zu unterstützen. Ein losbasierter Bürgerrat soll ein Gutachten zur Rolle Deutschlands in der Welt vorlegen. Dieses Vorhaben wird als eigenständiges Projekt des Vereins Mehr Demokratie unter der Schirmherrschaft des Bundestagspräsidenten umgesetzt.

In Irland wird diese Form der Bürgerbeteiligung bereits seit 2012 in Form der „Citizens’ Assembly“ praktiziert. Dabei wurden auch gesellschaftlich hochkontroverse Themen behandelt. Die in Irland in diesem Zusammenhang gemachten Erfahrungen sind daher für die Ausschussmitglieder von besonderem Interesse.

Vor diesem Hintergrund befasst sich der Unterausschuss für bürgerschaftliches Engagement mit der Thematik zufällig geloster Bürgerräte. Dazu eingeladen sind

  • Roman Huber, geschäftsführender Bundesvorstand von Mehr Demokratie
  • Dr. Siri Hummel, stv. Direktorin des Maecenata Instituts für Philanthropie und Zivilgesellschaft
  • Dr. Ansgar Klein, Geschäftsführer Fachpolitik, Bundesnetzwerk Bürgerschaftliches Engagement (BBE), Beiratsmitglied im Bürgerrat Demokratie sowie
  • Univ.-Prof. Dr. Roland Lhotta, Helmut-Schmidt-Universität Hamburg, Professur für Politikwissenschaft, insbesondere das politische System der Bundesrepublik Deutschland
  • S. E. Dr. Nicholas O´Brien, Botschafter der Republik Irland in Deutschland

Das Fachgespräch wird im Rahmen einer öffentlichen Sitzung des Unterausschusses erfolgen. Die Sitzung wird für die interessierte Öffentlichkeit zeitgleich im Internet bzw. im Parlamentsfernsehen übertragen.

Veranstalter: Bundestagsunterausschuss "Bürgerschaftliches Engagement"
Kontakt: buergerschaftliches.engagementmaps on@bundestag.de

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