Arbeitskreis Wahlrecht

27.03.2021 11:00 - 17:00

Ort folgt

Hamburg

Am 27. März trifft sich der Arbeitskreis Wahlrecht von Mehr Demokratie zur Beratung aktueller Themen. Das Treffen soll möglichst als Präsenzveranstaltung in Hamburg mit Online-Zuschaltung stattfinden. Weitere Informationen folgen.

Vorläufige Tagesordnung

1. Berichte aus den Landesverbänden

2. Bericht von der Bundesmitgliederversammlung von Mehr Demokratie im November

Zwei Vorlagen aus dem Arbeitskreis, zum Kinderwahlrecht und zur Reform der Arbeit des Bundestages, wurden angenommen.

3. Mitgliederurabstimmung zur Quotierung im Wahlrecht

Die Abstimmung über die beiden Mitgliederbegehren ist bis zum Sitzungstermin abgeschlossen. Das Ergebnis sollte dann vorliegen. Was heißt das Ergebnis für Mehr Demokratie und wie ist das Verfahren der Mitgliederurabstimmung gelaufen?

4. Bundesvorstandwahl

Die Online-Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten ist offenbar bei den Mitgliedern gut angekommen. Sie sollte in die Wahlordnung aufgenommen werden.

Es gab aber Irritationen über den Sachverhalt, dass knapp 23% der Mitglieder, die Briefwahlunterlagen bestellt hatten, diese nicht zurückgeschickt haben.

5. Email-Verteiler Wahlrecht

Bernhard Sellheim hat leider angekündigt, die Moderation der Mailingliste des Arbeitskreises Wahlrecht niederzulegen. Ein neuer Moderator oder Moderatorin wird gesucht.

6. Bundeswahlrecht

Die Reformdebatte lief weitgehend an Mehr Demokratie vorbei. Wie können wir unseren Vorschlag besser ins Gespräch bringen?

Außerdem: Die große Koalition will das Bundeswahlrecht mit Hilfe eines zufällig gelosten Bürgerrates reformieren. Info

7. Klage gegen die Wahlrechtsreform

Eine Normenkontrollklage gegen die Novellierung des Wahlgesetzes im letzten Herbst ist in Vorbereitung.

8. Wahlen unter Pandemiebedingungen.

Der Landesverband  NRW hat Kriterien entwickelt zur Abhaltung der Kommunalwahl unter Coronabedingungen

9. Verschiedenes. Planung des nächsten Treffens

Veranstalter: Arbeitskreis Wahlrecht
Kontakt: paul.tiefenbachmaps on@mehr-demokratie.de

Newsletter-Abo Kachel

Ihre Daten

Newsletter-Service

Ja, ich möchte regelmäßig über Bürgerbeteiligung und Direkte Demokratie informiert werden. (Dieser Service ist kostenlos und kann jederzeit gekündigt werden.)

Hier unsere Datenschutzerklärung lesen.

Mitgliederbereich

Dort finden unsere Mitglieder alle Protokolle und Arbeitsdokumente.

 

 

Mehr Demokratie auf:

Seite teilen:
Zum Anfang