Mit Volksbegehren Politik gestalten – Beispiele aus den Ländern

26.05.2021 20:30 - 22:00



Online

Während Volksbegehren auf Bundesebene bisher nicht möglich ist, werden sie in den Ländern immer stärker genutzt, um Politik verbindlich mitzugestalten - so z.B. um Klimaschutz voranzubringen oder sozialer Spaltung entgegen zu wirken. Anderseits wird direkte Demokratie aufgrund der Brexit-Abstimmung und der Sorge vor gesellschaftlicher Polarisierung heute kritischer diskutiert als noch vor einigen Jahren.

Wie gut direkte Demokratie funktioniert, hängt von der Ausgestaltung der Verfahrensregeln ab, die in den Bundesländern sehr unterschiedlich sind.

Die Online-Diskussionsveranstaltung richtet sich alle, die sich für den Ausbau politischer Partizipationsmöglichkeiten - ob Bürgerräte oder Volksbegehren - interessieren und einsetzen. Anhand verschiedener Initiativen wollen wir darstellen, worauf es bei direkter Demokratie ankommt, um Demokratie und Mitbestimmung zu stärken.

Wie sind die Erfahrungen mit direkter Demokratie in den Ländern? Wo hakt es, wo läuft es gut? Warum ist die Praxis in den Ländern so unterschiedlich? Wie kann direkte Demokratie vorbildlich ausgestaltet sein? Und wie lassen sich die Erfahrungen der Länder auch auf die Bundesebene übertragen?

Das wollen wir mit Nikolaus Teixeira vom Bayrischen Volksbegehren „Rettet die Bienen“, Franziska Sperfeld von der Brandenburger Volksinitiative „Verkehrswende“ und Moheb Shafaqyar vom Volksbegehren „Deutsche Wohnen & Co enteignen“ aus Berlin am Mittwoch, den 28. April 2021 von 20.30 Uhr bis 22 Uhr in einem Online-Seminar besprechen.

Die Veranstaltung ist Teil der Reihe "Mehr Demokratie im Gespräch". Bitte melden Sie sich für die Veranstaltung an über unser Anmeldeformular.

Veranstalter: Mehr Demokratie
Kontakt: infomaps on@mehr-demokratie.de

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