Ost und West, West und Ost. Wieder vereint, vereinigt. Deutsche Einheit. Die Menschen im Osten wollten dazugehören, den Anschluss finden an den Westen, an Einigkeit und Recht und Freiheit – als des Glückes Unterpfand. So heißt es in der Nationalhymne, deren Text ich immer noch nachlesen muss,…

Das „Global Forum on Modern Direct Democracy“ öffnete vom 21. bis 25. September seine Türen für Menschen aus der ganzen Welt, die sich wissenschaftlich oder journalistisch mit direktdemokratischen Fragen beschäftigen oder als Aktivistinnen und Aktivisten für fair geregelte Volksabstimmungen auf…

Am 28. August 2022 wurde in Unna der "Alfred-Müller-Felsenburg-Preises für aufrechte Literatur" an unsere Bundesvorstandssprecherin Claudine Nierth verliehen. Mit ihrem Buch "Die Demokratie braucht uns!" gibt Nierth Antworten auf die unter Druck stehende Demokratie. Laut Nierth, kommt es jetzt auf…

"Die vergangenen Jahrzehnte haben sich angefühlt wie eine Thermik der Hoffnung, ein lauer Aufwind, der – jedenfalls in Europa – die Hoffnung hat nach oben steigen lassen. Es war eine Stimmung, als hätte die Menschheit das Schlimmste eigentlich hinter sich..."

Auszug aus der Eröffnungsrede von…

Am 29. Mai haben die Menschen in Südtirol mit 76 Prozent deutlich "Nein" zur Abschaffung des fakultativen Referendum gesagt. Das fakultative Referendum ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern per Volkseinwand bereits beschlossene Gesetze nochmals zu überprüfen. Unser Bundesvorstandssprecher…

2016 schlossen sich 125.000 Bürgerinnen und Bürger unserer Verfassungsbeschwerde gegen CETA an, der bis dato größten in der Geschichte der Bundesrepublik. Auch für das Bundesverfassungsgericht war eine solche „Kampagnen-Verfassungsbeschwerde“ eine ziemlich große Nummer. Nun hat das Gericht unsere…

Im Interview mit der Zeitung Le Temps spricht Politikwissenschaftler Nenad Stojanović vom Demoscan-Projekt sowie über die Chancen, Vorteile und Möglichkeiten von Bürgerräten. Er sieht dabei besonders für die Verbindung von Bürgerräten und Volksentscheiden eine gute Möglichkeit, die Partizipation von…

Gazprom, Rosneft, Nord Stream 2 - Ex-Bundeskanzler Gerhard Schröder hat engste Verbindungen zur russischen Wirtschaft. Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Deutschen Bundestag haben auch nach Schröders Ausscheiden aus der Politik Lobby-Termine für seine Tätigkeiten bei einem Deutschen…