TTIP in den Gemeinderat bringen

Unsere Politiker/innen müssen wissen, was da auf uns zukommt! Bringen Sie die Debatte zu TTIP in Ihren Gemeinderat.

Von Sarah Händel

Immer mehr Menschen beschäftigen sich mit den Auswirkungen von den derzeit auf EU-Ebene verhandelten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA. Doch wissen eigentlich unsere gewählten Vertreter/innen in den Parlamenten, was da auf uns zukommt? Wahrscheinlich nicht. Denn die Abkommen sind kompliziert, betreffen unzählige Bereiche gleichzeitig und werden auch viele indirekte Auswirkungen haben.

Gerade auch die Kommunen werden auf vielfältige Weise von den Abkommen betroffen sein.

Die Abkommen beschneiden die demokratische Gestaltungsfreiheit und vor allem die Regulierungsmöglichkeiten der Kommunen, um einer liberalisierten Wirtschaft den Weg freizuräumen. Doch wir sagen: Demokratie darf nicht hinter die Wirtschaft zurückgestellt werden, sondern ist da, um sie zu gestalten! Und zwar so, wie die Menschen vor Ort es für richtig halten. Deswegen wollen wir die Diskussion um die Beschneidung der Demokratie durch die Abkommen in die Gemeinderäte tragen. Jeder Gemeinderat sollte mindestens einmal über die möglichen Folgen der Abkommen diskutiert haben!

Seien Sie der Stein des Anstoßes für eine Debatte zu TTIP und Co. in Ihrem Gemeinderat! Wir haben alle notwendigen Dokumente für Sie vorbereitet:

Alternativ kann auch die Resolution des deutschen Städtetags als Vorlage verwendet werden (sie ist etwas weniger umfassend, eventuell für konservative Gemeinderäte besser geeignet):

Einfach Ihren Gemeinderäten das vorbereitete Anschreiben als E-Mail schicken und eine der beiden Musterresolutionen anhängen. Zur Information der Bürgerinnen und Bürger gibt es noch ein kurzes Infoblatt zu den möglichen Auswirkungen der Abkommen vor Ort.

Weitere Informationen finden Sie hier:

Selbst vor Ort aktiv werden?

In unzähligen Städten und Gemeinden haben sich schon besorgte Bürger/innen in Bündnissen zusammengeschlossen: Sie wollen zu TTIP und Co. aufklären und organisieren die unterschiedlichsten Aktionen und Veranstaltungen vor Ort.

Wie gründe ich ein lokales Bündnis gegen TTIP?
Welche Möglichkeiten habe ich, vor Ort aktiv zu werden?

Hier finden Sie weitere Informationen dazu...

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