Bürgerbegehren: Bilanz 2008

Das Jahr 2008 war für kommunale direkte Demokratie in NRW und Niedersachsen kein Erfolg. Zu diesem Ergebnis kommen unsere aktuellen Studien.

Niedersachsen

In Niedersachsen verharrt die Zahl der Bürgerbegehren und -entscheide auf schwachem Niveau. Viele Verfahren scheitern an den Verfahrensbedingungen. Bislang fanden in zwölf Jahren erst 184 Bürgerbegehren und 59 Bürgerentscheide statt. Im bundesweiten Vergleich ist dies eine bescheidene Zahl. Lesen Sie mehr dazu in unserem aktuellen Bürgerbegehrens- und Bürgerentscheidsbericht Niedersachsen 2008 (PDF - 3 Seiten - 39,5 KB).

Nordrhein-Westfalen

2008 war ein Flaute-Jahr für Bürgerbegehren in Nordrhein-Westfalen. Im Vergleich zum Vorjahr ging die Zahl der abgeschlossenen Initiativen von 30 auf 24 zurück. Und erneut wurden zahlreiche Begehren durch überflüssige Hürden zu Fall gebracht. Insgesamt zwölf Bürgerbegehren wurde für unzulässig erklärt - auf der anderen Seiten waren aber auch acht Bürgerbegehren erfolgreich.

Zur Bilanz 2009 NRW

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