Alternative Berliner Erklärung

Die Verabschiedung der alternativen Berliner Erklärung bildete einen der Höhepunkte der Konferenz zur Zukunft Europas. Im Gegensatz zur Berliner Erklärung der Staats- und Regierungschefs stellt die verabschiedete Alternative klare Forderungen zur zukünftigen Gestaltung Europas und benennt einige Möglichkeiten eine demokratischere und bürgernähere Union zu schaffen.

Die wichtigsten Inhalte sind sicherlich die Forderung nach einem neuen von den Bürgern und Bürgerinnen gewählten Verfassungskonvent und die sich im Anschluss anschließenden Referenden, die den neuen Verfassungsvorschlag in allen Mitgliedsstaaten bestätigen sollen. Zentral ist auch die Forderung nach der fortlaufenden Information der Öffentlichkeit über die Ergebnisse und Diskussionen im Verfassungskonvent. Nur durch zugängliche Debatten ist es den Europäern und Europäerinnen möglich an der Gestaltung der Europäischen Union mitzuwirken und eine kompetente Entscheidung über die Zukunft ihrer Union zu treffen. Europa rückt nicht zuletzt durch die Begegnung von Menschen in verschiedenen Diskussionsforen, die die Möglichkeit zum Austausch und zur Artikulation von Meinungen bieten, zusammen. Die öffentlichen Foren sollen nicht nur Fachexperten und Politikern zugänglich sein, sondern auch Vertretern der Zivilgesellschaft, der Kultur und der Wirtschaft. Das Aufeinandertreffen verschiedener Meinungen und das gemeinsame Finden von Lösungen in den Foren ist ein Grundsatz der Demokratie. Die Schaffung solcher Regional- und Themenforen ist eine der deutlichsten Forderungen der alternativen Berliner Erklärung.

Nur durch einen offenen und demokratischen Prozess von unten kann die Europäische Union auf ein neues Fundament gestellt werden, das vor allem den Bürgerinnen und Bürgern der Union eine Stimme verschafft.

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