Im Demokratie-Ranking ist Berlin der Aufsteiger. Nach zwei Reformen in den Jahren 2005 und 2006 ist Berlin Spitzenreiter in Sachen direkte Demokratie.
Seit diesen Verbesserungen, die nicht zuletzt aufgrund unserer Arbeit eingeführt wurden, haben wir die Nutzung dieser Beteiligungsinstrumente intensiv beobachtet. Außerdem haben wir zahlreiche Initiativen dabei beraten, die neuen Mitbestimmungsinstrumente in der Praxis zu nutzen.
Schon im letzten Jahr haben wir eine erste Bilanz über die Erfahrungen mit den neuen Instrumenten gezogen. Dieses Jahr haben wir die Entwicklungen auf der Landesebene - also Volksinitiativen, Volksbegehren und Volksentscheide - mit einbezogen.
Unsere Leitfragen:
Wie wurden die neuen Instrumente von den Bürgerinnen und Bürgern angenommen?
Wer nutzt diese und zu welchen Themen?
Welche Erfolge und Misserfolge gab es?
Haben sich die Verfahren bewährt oder muss an bestimmten Stellen nachgebessert werden?
Download
<link fileadmin pdfarchiv lv_berlin-bran>Demokratiebericht Berlin 2007 (pdf - 30 Seiten - 240 kB)