Clever durch digital

Werden wir in naher Zukunft in futuristischen Städten leben mit Flugtaxis und autonomen Verkehr? In sauberen und grünen Straßen fernab jeglicher Kriminalität? Wahrscheinlich nicht. Dennoch gibt es auf kommunaler Ebene kaum etwas, das inflationärer benutzt wird und mit so vielen Hoffnungen besetzt ist, wie der Begriff „Smart City“ (ursprüngliche Bedeutung von smart: clever, jetzt digital). Alleine in den letzten drei Jahren wurden 800 Millionen Euro Bundesmittel in 71 Kommunen investiert, die als Modellprojekte das Stadtleben der Zukunft erproben sollen.

von Simon Strohmenger

Damit soll zum einen dem Mega-trend „Digitalisierung“ Rechnung getragen werden, der alle unsere Lebensbereiche mehr und mehr beeinflusst. Zum anderen steht hinter dem Konzept die Hoffnung, den Krisen, wie Klimawandel, Verkehrskollaps und Wohnungsnot, mit modernster Technologie gegenzusteuern.

Dafür sollen Daten und Algorithmen (Künstliche Intelligenz) z. B. unsere personell ausgedünnten Verwaltungen effizienter und offener machen, Smarte Ampeln den Verkehr effektiver leiten, SmartMeter die Energieversorgung lenken und den Verbrauch senken, und smarte Kameras mit Gesichtserkennung sorgen für Sicherheit im öffentlichen Raum.

Digital wird Real – wie Plattformen unsere Stadt beeinflussen

Dabei ist unsere Lebensrealität auch jetzt schon „smarter“ als uns gelegentlich bewusst ist. Denn schon durch unsere private Nutzung erobern digitale Plattformen immer mehr unsere Welt. Unterwegs zu Kontakten, die wir über Facebook, Tinder oder Parship gefunden haben, nutzen wir vermehrt ShareNow oder Uber und orientieren uns dabei mit GoogleMaps. Wir sollten uns aber darüber im klaren sein, dass die Wege, die wir nehmen, unser Stadtbild beeinflussen. Denn ist es nicht auf Maps sichtbar, ist es nahezu nicht existent. Eine Umleitung von Fußgängern in eine andere Straße kann aber Geschäfte ruinieren und Mietpreise explodieren oder fallen lassen.

Dabei ist es ein Grundprinzip der GAFAM (Google, Amazon, Facebook, Apple, Microsoft), ihren Nutzern eine Welt angepasst an ihren Vorlieben und Bedürfnissen zu präsentieren. Wir bewegen uns also alle in unserer eigenen digitalen Realität, die exakt auf uns zugeschnitten ist. Dementsprechend wird uns immer eine bestimmte Art sozialer Kontakte und Orte vorgeschlagen.

Städte waren jedoch immer Schmelztiegel verschiedener Kulturen. Hier treffen unterschiedliche Gruppen mit verschiedenen Weltbildern zusammen, beeinflussen sich und bereichern so die Gesellschaft im Gesamten. Mit den oben genannten Entwicklungen droht aber eine verstärkte Segregation, wobei die ökonomisch schwächsten Gruppen dabei immer weiter aus dem Zentrum verdrängt werden. Die soziale Ungleichheit würde somit also nicht aufgelöst – eines der großen Versprechen der Digitalisierung – sondern weiter verstärkt.

Schauen wir etwas über den städtischen Tellerrand, sehen wir zudem die Gefahr der Kontrolle und Disziplinierung über eine ständige Datenerfassung. Sowohl der Weg der chinesischen Staatsüberwachung als auch der Überwachungskapitalismus schimmern schon durch die glänzende Fassade der neuen smarten Stadt.

Wollen wir diese aber bürgernah gestalten, braucht es ein digitales Recht auf die eigene Stadt. Es gilt also die Plattformen aus unseren Städten zu verbannen (und mit alternativen Angeboten zu ersetzen) oder sie zumindest strengeren Regulierungen zu unterstellen. Zusätzlich braucht es klare Vorgaben für unsere Kommunen. Denn nur wenn digitale Güter als Gemeingüter anerkannt werden und dementsprechend alle Codes, Algorithmen und Prozesse offengelegt, einsehbar und mitgestaltbar sind, können wir alle gemeinsam die technologische Entwickelung beeinflussen.

Common City – digitale Stadt für alle

Sind diese grundlegenden Weichenstellungen gemacht, können wir die „Smart City“ neu denken, nämlich als eine „Common City“, die digitale Möglichkeiten in dem Sinne versteht, alle Bürgerinnen und Bürger an der Gestaltung ihrer Stadt zu beteiligen und diese bürgernahe Kommune nachhaltig und lebenswert für alle zu gestalten.

Für eine bürgernahe Stadt rückt ein alter Ausspruch wieder in den Mittelpunkt: Wissen ist Macht! Mit der Digitalisierung ist es so einfach wie nie, Wissen zu erzeugen und dieses allen zur Verfügung zu stellen. Dafür muss aber die Abhängigkeit von den großen Technologie-Unternehmen gebrochen werden, die dies bisher massiv blockieren. Dabei sollte gelten: public money, public code! Was aus Steuermitteln finanziert wird, sollte auch allen zugänglich sein. Denn ein offener Quellcode gibt die Möglichkeit, die Software zu testen, an die Gegebenheiten vor Ort anzupassen und zu erweitern. Ganz im Sinne der kollektiven Intelligenz.

Immer mehr Städte haben erkannt, dass dies sowohl Kosten einspart als auch die Zusammenarbeit mit anderen Kommunen und gesellschaftliche Innovationen ermöglicht. Dennoch ist es oft nicht einfach, sich aus den Fängen der Big-Tech zu befreien (Log-in-Effekt). So ist beispielsweise Microsoft in deutschen Kommunen omnipräsent und bietet für die Verwaltung eine Komplettausstattung. Andere Systeme sind meist nicht kompatibel und ein Wechsel würde hohe Kosten verursachen. Dennoch verfolgen auch immer mehr deutsche Städte den OpenSource-Ansatz. So hat kürzlich Dortmund entschieden, komplett auf OpenSource umsteigen zu wollen. München will nach einigem hin und her auch wieder vermehrt auf OpenSource setzen. Und das „kleine“ Treuchtlingen - seit kurzem auch Mitglied bei Mehr Demokratie – fährt schon seit den 90ern umfänglich und sehr erfolgreich auf dieser Schiene.

Gerade in Zeiten, in denen digitale Instrumente und auch Künstliche Intelligenz (KI) in den öffentlichen Verwaltungen eine immer größere Rolle spielen, wird Transparenz immer wichtiger. Einer Black Box blindlings zu vertrauen, die wie von Zauberhand Ergebnisse auswirft, programmiert von Unternehmen, die ihrem Profit und nicht dem Gemeinwohl verpflichtet sind, wäre demokratischer Selbstmord.

Zentraler Rohstoff der Digitalisierung und Basis der KI sind die Daten. Diese werden in Smart Cities ständig und fast überall gesammelt und bestenfalls in Echtzeit ausgewertet. Aber erst wenn Akteure aus der Zivilgesellschaft, Forschung und Wirtschaft freien Zugriff darauf haben, kann die Digitalisierung ihre wahre Stärke entfalten. So können Daten beim Kampf gegen Krankheiten helfen und ebenso bei der Früherkennung einer Pandemie. In den Städten Taiwans konnten so alle digital nachvollziehen, wo noch Schutzmasken vorrätig waren und Apotheken sich bei Mangel gegenseitig aushelfen. Dank einer App, die selbstorganisiert programmiert wurde und die offene Daten nutzte.

Als Vorbild weltweit gilt Barcelona, wo versucht wird den Weg zu einer Common City zu gehen. Ziel ist es dabei, die Daten gemeinschaftlich zu besitzen und selbst zu entscheiden, welche Daten wie genutzt werden dürfen. Damit würde sowohl dem Milliardengeschäft Big Data ein Riegel vorgeschoben als auch ein übergriffiger Überwachungsstaat verhindert.

An dieser Stelle entstehen aber erst die Potenziale, die es nun zu nutzen gilt. So konnten in Barcelona tausende Bürger und Bürgerinnen aktiviert werden, ihre Stadt mitzugestalten. Ebenso in Madrid. Dort sind mehr als 500.000 Menschen auf der städtischen Beteiligungsplattform „Consul“ angemeldet und es gab Beteiligungsprozesse mit hunderttausenden Menschen.

Die Utopie ist real – nur nicht überall

Die Digitalisierung kann nämlich nicht nur vereinzeln, sondern auch Stimmen im Gewirr der Städte zusammenbringen, die sich sonst nicht finden würden. Und sie kann einzelne Stimmen immer lauter werden lassen. So hat in Madrid eine Bürgerin über Consul das Projekt „Ein Ticket für alle Verkehrsmittel“ angestoßen, das vorher nie eine Mehrheit im Stadtrat gefunden hatte. Ihre Idee wurde erst von Zehntausenden unterstützt und erhielt bei der anschließenden Abstimmung eine Mehrheit von mehr als 90 Prozent.

Diese Beispiele zeigen, was wir erreichen können, wenn wir die Digitalisierung als Hilfsmittel sehen und die Menschen in den Mittelpunkt stellen. Überall auf der Welt gibt es Orte, die sich von der Macht der Big-Tech lösen und einen anderen Politikstil einführen wollen. Allein Consul wird mittlerweile von mehr als 200 Städten weltweit genutzt. Auch in Deutschland wächst die Consul-Community immer stärker. Inzwischen sind es mehr als 20 große und kleinere Kommunen. Zudem haben wir in Deutschland mit Hamburg eine Stadt, die mit ihrer Transparenzplattform international Maßstäbe gesetzt hat und auch vielen Kommunen bundesweit als Vorbild gilt. Vor einigen Monaten wurde auch in Schleswig-Holstein ein Gesetz in den Landtag eingebracht, das ein starkes Augenmerk auf offene Daten, die Transparenz von Algorithmen und die Regulierung von KI legt.

Selbst in den anfänglich erwähnten Förderprogrammen ist mittlerweile OpenSource als wichtiger Baustein aufgenommen. Demnach sollten mehr als 70 Kommunen jetzt einen Schwerpunkt darauf legen. Diese Pflänzchen, die vermehrt zu blühen beginnen, gilt es nun zu pflegen und zu stärken. Unsere Städte werden das Feld sein, auf dem sich der weitere Verlauf der Digitalisierung mitentscheidet. Mit einer aktiven Zivilgesellschaft, Informationskampagnen und mit Hilfe der direkten Demokratie können wir viel erreichen. Erinnern wir uns, wie das Transparenzgesetz in Hamburg möglich wurde. Dank einer aktiven Zivilgesellschaft und einer Volksinitiative!


Weitere Infos

  • Mönchengladbach (Consul)
    mitmachen.moenchengladbach.de
  • Hamburg (Transparenzportal)
    transparenz.hamburg.de
  • Madrid (consul)
    decide.madrid.es
  • Barcelona (Daten-projekt)
    ajuntament.barcelona.cat/imi/en/projects/decode

Literatur:

  • Francesca Bria, Evgeny Morozov: Smart Stadt neu denken, 2019
  • www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/sonst_publikationen/Die_smarte_Stadt_neu_denken_01.pdf
  • Sybille Bauriedl, Anke Strüver, 2019: Smart City-Kritische Perspektiven auf die Digitalisierung in Städten

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