Demokratie-Pilotprojekt Abstimmung 21 - Die Ergebnisse sind da

„Abstimmung 21 ist viel mehr als eine Meinungsumfrage. Das Projekt zeigt: Was in den Ländern und Kommunen seit Jahrzehnten funktioniert, bewährt sich auch bei bundesweiten Themen. Umfassende und verständliche Informationen vorab und genug Zeit, um sich damit zu beschäftigen, führen zu gut abgewogenen Entscheidungen. So muss Demokratie!“

Alexander Trennheuser, Geschäftsführer Mehr Demokratie

Ein Pilot-Projekt zur Bundesweiten Volksabstimmung, selbstorganisiert mit vielen Ehremantlichen, nach Schweizer Vorbild mit Pro/Contra-Abstimmungsbüchlein, ausreichend Zeit und am Schluss einer Abstimmung über mehrere für die ganze Gesellschaft wesentliche Fragen.

Was anfangs utopisch klang, hat ein Team aus dem Landesverband Hamburg von Mehr Demokratie, dem Omnibus für Direkte Demokratie, Democracy International und der Petitionsplattform Change.org Wirklichkeit werden lassen. 46.000 Menschen haben bei der von ABSTIMMUNG21 initiierten Probeabstimmung mitgemacht. An dem Demokratie-Experiment beteiligt waren die Wahlkreise Wedel in Schleswig-Holstein und Hamburg-Ottensen, in denen eine intensive Abstimmungskampagne organisiert und jeder Haushalt mit Informationen versorgt wurde. Zusätzlich hatten Menschen aus dem übrigen Bundesgebiet die Chance, die Abstimmungsunterlagen online anzufordern.

Zu acht Themen - Klimawende 1,5 Grad, Mindestlohn 12 €, verpflichtendes Lobbyregister, bedingungsloses Grundeinkommen, Lebensmittel spenden statt verschwenden, ökologische Landwirtschaft, kein Fracking und bundesweite Volksabstimmung - konnten die Abstimmenden Ja, Nein oder Enthaltung ankreuzen.

Hier finden Sie die Ergebnisse:

Übersicht

Ergebnisse im Detail

Das sagen die Initiator:innen:

Olaf Seeling, Mitinitiator und Mitglied von Mehr Demokratie e.V.: “Mit den Abstimmungsergebnissen der Probeabstimmung haben wir den ersten Meilenstein geschafft. Der Versuch, eine bundesweite Volksabstimmung zu simulieren, wurde sowohl bundesweit als auch lokal gut von den Menschen angenommen. Es ist bereits jetzt ein voller Erfolg und gibt uns die Motivation für die Hauptabstimmung 2021.”

Brigitte Krenkers, Sprecherin für den Träger der Initiative Omnibus für direkte Demokratie: “Das Abstimmungsergebnis zeigt, dass die Politik weit von den wirklichen Willen und Zielen der Bevölkerung entfernt ist. Ein demokratisches fair geregeltes Abstimmungsrecht auf Bundesebene kann diese Lücke schließen. Wählen und Nicht-Wählen reicht nicht mehr. Die Probeabstimmung und die vielen Volksbegehren auf Landesebene zeigen, dass es funktioniert. Wir werden solange weitermachen, bis es das Abstimmungsrecht auf Bundesebene gibt.”

Gregor Hackmack, Vorstand der Petitionsplattform Change.org e.V.: “Die Ergebnisse der Probeabstimmung zeigen, warum es die bundesweite Volksabstimmung braucht. Eine überwältigende Mehrheit der Abstimmenden votierten für die Klimawende 1,5 Grad oder die Einführung der bundesweiten Volksabstimmung. Trotzdem schaffen es diese beiden wichtigen Themen nicht durch den Bundestag. Das zeigt, wie wichtig die bundesweite Volksabstimmung ist, damit wirklich alle Macht vom Volke ausgeht, so wie es das Grundgesetz vorsieht.”

Daniel Schily, Mitinitiator und Mitgründer des Trägers Democracy International: “Dafür, dass die Unterlagen ohne große Vorankündigung und ohne starke mediale Präsenz in den Briefkästen landeten, bin ich absolut begeistert von der Beteiligung. Das zeigt, wie hoch das Interesse der Bürgerinnen und Bürger ist, über Sachthemen abzustimmen.” 

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