Giscard heizt Referendumsdebatte in Großbritannien an

Der Architekt der EU-Verfassung hat in der britischen Presse geäußert, dass die abgelehnte EU-Verfassung und der jetzt vorliegende Reformvertrag bedeutungsgleich sind. Heftige Debatte um eine Volksabstimmung.

 

Im Jahr 2004 hatte Toni Blair, seinerzeit noch Ministerpräsident Großbritanniens, ein Referendum zur EU-Verfassung angekündigt. Doch nach den Abstimmungen in Frankreich und den Niederlanden wurde die Abstimmung ausgesetzt. Nun - mehr als zwei Jahre später - will Blairs Amtsnachfolger Gordon Brown den aktuellen EU-Reformvertrag ratifizieren. Eine Abstimmung ist nicht mehr vorgesehen.

Doch es gibt eine starke Bewegung, die eine Volksabstimmung fordert. Auf der Webseite I want a referendum können die Bürgerinnen und Bürger online unterschreiben. Ebenso haben die Zeitungen "Telegraph" und "The Sun" Aktionen gestartet.

 

Der Telegraph zitiert in seiner heutigen Ausgabe den ehemaligen französischen Präsidenten Valery Giscard d'Estaing. Er war Präsident des EU-Konventes und in dieser Funktion einer der Architekten der EU-Verfassung. Er sagte, dass die Substanz des jetzt vorliegenden Vertrages völlig identisch ("absolutely similar") mit dem Verfassungstext sei.

 

Seine Äußerungen haben die Debatte um die politische Entscheidung, ob es in England zu einer Volksabstimmung kommt, weiter angeheizt.

 

Quelle: Artikel Telegraph

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