Aktuell führt uns der Ausnahmezustand in Folge des Corona-Virus deutlich vor Augen: Wir sind alle miteinander verbunden. Politische Entscheidungen wirken sich schon lange nicht mehr nur auf das eigene Land aus. Bei einigen Themen sind Verständigung und gemeinsames Handeln notwendig.
Das demokratische Defizit der UNO
Die Vereinten Nationen sind ein exklusiver Club von Vertretungspersonen der UN-Mitgliedstaaten. Dieses Demokratiedefizit wird seit Jahrzehnten beklagt. Die UNO hat zwar einige Anstrengungen unternommen, um Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft und anderer wichtiger Gruppen in ihre Beratungen einzubeziehen, aber die Mittel, mit denen normale Bürgerinnen und Bürger Einfluss nehmen können, fehlen.
Beispiele gibt es in vielen Ländern
In vielen Ländern gibt es Instrumente, die es der Bevölkerung ermöglicht, Eingaben zu machen, die an die Exekutive oder die gesetzgebenden Institutionen gerichtet sind. In der Europäischen Union gibt es das Instrument einer Europäischen Bürgerinitiative, die den Bürgerinnen und Bürgern die Möglichkeit gibt, der Europäischen Kommission einen Gesetzesvorschlag vorzulegen.
Eine Weltbürgerinitiative
Die Kernidee einer UN-Weltbürgerinitiative (UNWCI) ist, dass Bürgerinnen und Bürger Vorschläge einbringen können. Kommt eine bestimmte Zahl von Unterstützerinnen und Unterstützern zusammen, müssen UN-Gremien wie die Generalversammlung und der Sicherheitsrat über diese Vorschläge beraten. Eine UNWCI wird dabei helfen, dass Bürgerinnen und Bürger mit ihren globalen Anliegen Gehör finden. Das Statement ist an die UN und die Mitgliedsstaaten gerichtet und wird wegen der allgemeinen Lage schriftlich an den Sonderbeauftragten des UN-Generalsekretärs zum 75. UN-Jubiläum, Fabrizio Hochschild, geschickt.
Eine globale Kampagne
In Zusammenarbeit mit Democracy Without Borders https://www.democracywithoutborders.org/de/, Democracy International https://www.democracy-international.org/ und CIVICUS: World Alliance for Citizen Participation https://www.civicus.org/ sowie anderen Organisationen der Zivilgesellschaft unterstützt auch Mehr Demokratie e.V. die globale Kampagne für eine UN-Weltbürgerinitiative.
Wir wollen der Menschheit eine Stimme durch eine UN-Weltbürgerinitiative geben.
Unterstützen Sie uns dabei, indem Sie diesen Aufruf unterzeichen