Neues Video: Wir wollen die bundesweite Volksabstimmung!

Jeder Mensch ist vor dem Recht gleichberechtigt und hat das Recht, an der Gestaltung öffentlicher Angelegenheiten unmittelbar, durch Wahlen UND Abstimmungen, mitzuwirken. Dies wurde bereits 1949 in Artikel 20 Absatz 2 des Grundgesetzes verankert. Leider sind auch heute noch keine bundesweiten Volksabstimmungen möglich. Deshalb fordern wir die Verwirklichung und Einführung von Volksabstimmungen auf Bundesebene.

Eine lebendigen Demokratie - für alle – mit allen - durch alle, schafft eine selbstbestimmte Gesellschaft auf der Grundlage der Menschen- und Bürgerrechte. Es reicht nicht, dass Bürgerinnen und Bürger alle 4 Jahre an einer Abstimmung teilnehmen. Demokratie ist viel mehr! Auf den Landesebenen gibt es bereits Volksabstimmung. Diese guten Beispiele zeigen, dass dieses Instrument auch für die Bundesebene taugt.

Wir haben gemeinsam mit Democracy International und dem Omnibus für Demokratie einen neuen Kurzfilm veröffentlicht, der alles rund um bundesweite Volksabstimmungen veranschaulicht und die Bedeutung für die Demokratie in Deutschland nochmals hervorhebt (Link zum Video: https://www.wirwollenabstimmen.de/).

Wer die bundesweite Abstimmung bereits einmal testen will, kann bei ABSTIMMUNG21 mitmachen. Dies ist ein Pilotprojekt, um Volksabstimmungen auf Bundesebene auf den Weg zu bringen. Hierzu wird in einem ersten Schritt am 20. September 2020 in zwei ausgewählten Gemeinden und mit freiwilligen Bürgerinnen und Bürgern aus ganz Deutschland eine Probeabstimmung durchgeführt. Anschließend werden vom 01. Oktober 2020 bis zum 31 März 2021 Themen festgelegt, die dann in einem dritten Schritt zur Bundestagswahl im September 2021 bundesweit zur Abstimmung stehen. Rund 80.000 Menschen haben bereits die Abstimmungsunterlagen für die Probeabstimmung bestellt. Beim gesamten Prozess handelt es sich rein formal zwar „nur“ um eine Meinungsumfrage, aber die Abstimmung setzt ein starkes politisches Signal an die Bundesregierung.

Mehr Informationen unter: https://abstimmung21.de/

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