Thüringen: 12.862 Unterschriften - Aktion gelungen

Am 11. Oktober ist die Frist für unsere Sammlung in Thüringen abgelaufen. Am Wochenende haben wir gezählt: 12.862 Bürgerinnen und Bürger haben den Antrag auf Zulassung des Volksbegehrens "Mehr Demokratie in Thüringer Kommunen" unterzeichnet. Für den Zulassungsantrag waren 5.000 Unterschriften notwendig. Am 31. August hatte unser 20 Organisationen starke Bündnis für Mehr Demokratie in Thüringen die Unterschriftensammlung gestartet.

 

Unterschriften liegen aus 565 der insgesamt 992 Städte und Gemeinden in Thüringen vor. Im Verhältnis zur Zahl der Stimmberechtigten sind mit 928 die meisten Unterschriften in Eisenach zusammengekommen. Unter den Flächenkreisen liegt der Landkreis Gotha mit 1.420 Unterschriften vorn.

 

Wir haben die Unterschriften heute an das Thüringer Innenministerium übergeben. Wird unserem Antrag stattgegeben, wird die Frist für die Unterschriftensammlung zu dem eigentlichen Volksbegehren festgesetzt. Dann müssen innerhalb von vier Monaten zehn Prozent der Thüringer Stimmberechtigten, etwa 200.000 Bürgerinnen und Bürger, unterschreiben. Wir rechnen mit dieser großen Sammlung im Frühjahr 2008.

 

Diese erste Etappe auf dem Weg zum Volksentscheid bestätigt, dass viele Menschen im Land nach fairen Bürgerbegehren verlangen. Der Kraftakt liegt jedoch noch vor uns. Für die große Sammlung im Frühjahr werden wir 20 mal mehr Engagement aufbieten müssen.

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