33.688 Menschen fordern mehr Bürgernähe in der Corona-Krise

news default iamge

+++Mehr Demokratie übermittelt Unterschriften an Bundeskanzlerin Merkel+++

In dem heute (08.01.) übermittelten Aufruf an Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert der Verein Mehr Demokratie, zusammen mit 33.688 Menschen, mehr bürgernahe Politik in der Corona-Krise ein. Nach dem Verein müssen alle Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie stärker an die Bürgerinnen und Bürger rückgebunden und diskutiert werden.

„Von pauschalen Protesten gegen Schutzmaßnahmen halten wir nichts. Es braucht Solidarität, aber auch einen sachlichen und koordinierten Diskurs. Den fordern wir ein“, heißt es in dem Plädoyer an die Bundeskanzlerin.

„Besonders in Krisenzeiten muss sich die Demokratie bewähren“, sagt Bundesvorstandssprecher Ralf-Uwe Beck. „Politische Maßnahmen müssen sinnhaft und nachvollziehbar sein,” erläutert Beck. Möglich sei dies zum Beispiel durch Bürgerbeiräte oder Bürgerforen, wie sie in Baden-Württemberg angestoßen wurden. Spätestens nach der Krise müsse eine Parlamentskommission aus Abgeordneten und Mitgliedern aus der Zivilgesellschaft eingesetzt werden, um das Krisenmanagement zu evaluieren, fordert Mehr Demokratie in dem neun Punkte umfassenden Aufruf. Die Ergebnisse könnten dann einem losbasierten Bürgerrat vorgelegt werden. 

Hintergrund:

Das Corona-Virus hat eine Krise mit Superlativen ausgelöst: Selten war die Unsicherheit, politische Entscheidungen zu fällen und zu begründen so spürbar wie in diesen Monaten. Zugleich verständigen sich viele Menschen darauf, sich um der Gefährdetsten willen solidarisch zu verhalten und tragen angeordnete Maßnahmen mit. Andere protestieren, wenn ihnen die Einschränkungen nicht einleuchten.

Es bestehen Ängste, der Ausnahmezustand könnte zur Normalität werden. In aller Eile könnten Entscheidungen getroffen werden, die nicht nur unzureichend begründet und nicht mehr nachvollziehbar sind, sondern auch nicht alle Konsequenzen sorgfältig genug in den Blick nehmen. Die Solidarität der Menschen untereinander fußt auf dem Vertrauen in die Politik. Dies darf nicht verspielt werden. Deswegen hat Mehr Demokratie im November 2020 einen neun Punkte umfassenden Aufruf „Corona. Das Virus und die Demokratie“ an die Bundeskanzlerin Angela Merkel gestartet, der heute übermittelt wurde. Genau 33.688 Menschen haben den Demokratie-Aufruf mitgezeichnet.

Aufruf: Corona. Das Virus und die Demokratie:

Der Beirat in Baden-Württemberg: 

Was sind Bürgerräte und wie funktionieren sie: 

Ansprechpartnerin

Anne Dänner
Bundespressesprecherin, Leitung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Tel:    (030) 420 823 70
Mobil: 0178 816 30 17
pressemaps on@mehr-demokratie.de

Ansprechpartner

Anselm Renn
Pressesprecher, Kampagnen- und Öffentlichkeitsarbeit
Tel:    (030) 420 823 70
Mobil: 0176 473 68 890
pressemaps on@mehr-demokratie.de

 

 

Mehr Demokratie auf:

Seite teilen:
Zum Anfang