Für die Demokratie in der Türkei: Mehr Demokratie startet Aufruf mit deutsch-türkischen Partnern

23.03.2017

[06/17] Signal aus der Zivilgesellschaft: Nein zum Demokratie-Abbau

Der Verein Mehr Demokratie veröffentlicht heute (23. März) gemeinsam mit der Türkischen Gemeinde Deutschlands (http://www.tgd.de/) die Erklärung „Türkei: Nein zum Demokratie-Abbau“. Erstunterzeichner des Aufrufs sind neben den Bundestagsabgeordneten Sevim Dagdelen (MdB, Die LINKE), Özcan Mutlu (MdB, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN) und Cem Özdemir (MdB und Bundesvorsitzender BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) auch Seyran Ateş (Rechtsanwältin und Autorin), Ralf-Uwe Beck (Bundesvorstandssprecher Mehr Demokratie), Numan Emre (stellvertretender Vorsitzender der Alevitischen Gemeinde zu Berlin), Mürvet Öztürk (Mitbegründerin der Hayır-Kampagne in Hessen und fraktionslose Landtagsabgeordnete im Hessischen Landtag).

„Wer demokratische Grundsätze wie den Rechtsstaat, die Gewaltenteilung und die Meinungs-, Presse- und Versammlungsfreiheit retten will, kann nur mit „Hayır“, mit Nein, stimmen“, heißt es in der gemeinsamen Erklärung. Und weiter: „Wir erklären uns mit den Menschen in der Türkei solidarisch, die eine offene Diskussion suchen und sich auch unter den schwierigen Bedingungen für Toleranz, Rechtsstaatlichkeit und Demokratie einsetzen. Unsere Sorge gilt der Demokratie. Wir wollen nicht schweigend zusehen, wenn in der Türkei die Demokratie abgeschafft wird.“

Die Erklärung kann bis zum Referendum am 16. April online unterzeichnet werden: https://www.mehr-demokratie.de/tuerkei-aufruf.html

„Wir hoffen, dass sich noch viel mehr Menschen, gerade auch aus der deutsch-türkischen Gemeinschaft, anschließen. Es ist wichtig, jetzt aus der Zivilgesellschaft heraus ein deutliches Zeichen für die Demokratie zu setzen. Jede Unterschrift ist wie eine Kerze, die für die Demokratie angezündet wird“, sagt Ralf-Uwe Beck, Vorstandssprecher von Mehr Demokratie. „Wichtig ist, dass sich die Abstimmenden umfassend informieren und ihre Entscheidung gut abwägen. Dafür wollen wir ihnen den Rücken stärken. Das Referendum bietet vielleicht die vorerst letzte Chance, den Verlust der Demokratie abzuwenden“, so Beck.

Aufruf „Türkei: Nein zum Demokratie-Abbau“: https://www.mehr-demokratie.de/tuerkei-aufruf.html

Hintergrund: Sechs Thesen zum Verfassungsreferendum: https://www.mehr-demokratie.de/tuerkei-referendum.html

 


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