"Die Abgehobenheit von Politik beenden"

08.12.2006

[37/06]

[37/06] Was in Hamburg seit zwei Jahren möglich ist, gibt es jetzt auch bundesweit: Bürger können ihre Abgeordneten ab sofort im Internet zu allen möglichen Themen befragen. Sowohl Fragen als auch Antworten sind für alle Besucher der Web-Seite www.abgeordnetenwatch.de einsehbar und damit öffentlich zugänglich. Die Ausweitung auf den Bundestag mit seinen 614 Abgeordneten wurde nur möglich, weil sich mit der gemeinnützigen Bonventure GmbH ein finanzkräftiger Kapitalgeber fand. Das Projekt, das hauptsächlich mit ehrenamtlichem Engagement begann, war bereits zur Bundestagswahl 2005 und zu den fünf Landtagswahlen des Jahres 2006 unter dem Namen kandidatenwatch.de ausgeweitet worden. Jetzt wurde es einfach zu umfangreich. Es musste professionalisiert werden, ohne dabei jedoch die zwei wesentlichen Elemente Überparteilichkeit und Unabhängigkeit zu verlieren.

Abgeordnetenwatch.de ist ein legitimes Kind von Mehr Demokratie e.V.: Nach dem Hamburger Volksentscheid für ein neues Wahlrecht im Jahr 2004 entstand die Projektidee im Kreis einiger junger Mitglieder. Angelika Gardiner, Mitglied im Hamburger Mehr-Demokratie-Landesvorstand: "Für uns stand von Anfang an fest, dass wir dieses Projekt nach Kräften unterstützen, denn die parlamentarische Demokratie bleibt nur dann lebendig, wenn der Dialog zwischen Wählern und Gewählten klappt. Es ist lange darüber geklagt worden, dass sich Deutschland zur Zuschauerdemokratie entwickelt habe. Wer aber will, dass sich die Bürgerinnen und Bürger an der Politik beteiligen, muss auch moderne Möglichkeiten dafür schaffen. Das Internet bietet dafür beste Chancen."

Die enge Zusammenarbeit mit Mehr Demokratie zeigt sich nicht nur darin, dass es große thematische Übereinstimmung gibt. Der Mehr-Demokratie-Landesverband Hamburg und abgeordnetenwatch.de bilden darüber hinaus eine Bürogemeinschaft, von der beide profitieren. Gardiner: "Es geht immer um die grundlegenden Fragen von Bürgerbeteiligung und Transparenz. Wir wollen die Abgehobenheit von Politik beenden."

Boris Hekele und Gregor Hackmack, die beiden "Köpfe" von abgeordnetenwatch.de, sind überzeugt, dass im Internet noch sehr viele Möglichkeiten für die Politik stecken - für die parlamentarische und die direkte Demokratie. Web-Entwickler Hekele: "Wir werden in den nächsten Jahren auf diesem Gebiet noch einige Überraschungen erleben."


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