EINLADUNG Online-Mediengespräch „Bundesweites Transparenz-Ranking“ am 20.7., 11:00 Uhr

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Transparenz und Informationsfreiheit in den Bundesländern unter die Lupe genommen

Wie sieht es aus mit der Transparenz in Deutschland? Die Verbreitung von freiem und offen zugänglichem Wissen in der Gesellschaft ist eine Voraussetzung für das Funktionieren der Demokratie. Transparenzgesetze gewährleisten, dass die Behörden von sich aus Informationen von öffentlichem Interesse wie Verträge, Gutachten und Parlamentsbeschlüsse zur Verfügung stellen. Damit gehen sie einen Schritt über Informationsfreiheitsgesetze hinaus, die zwar die Beantragung von Informationen ermöglichen, Bürgerinnen und Bürger aber oft vor Hindernisse stellen.

Im neuen Transparenz-Ranking haben Open Knowledge Foundation und Mehr Demokratie die Informationsfreiheits- und Transparenzgesetze in den deutschen Bundesländern miteinander verglichen. Welche Bundesländer haben fortschrittliche Regelungen? Wo besteht Reformbedarf? Und wie sieht es auf Bundesebene aus? Diese und weitere Aspekte stellen wir auf einer Pressekonferenz vor und laden Sie herzlich ein.

Diesmal beleuchten wir besonders die Situation in Berlin (Platz 4), wo der Entwurf des Senats den progressiveren Vorschlägen des „Volksentscheid Transparenz“ entgegensteht und in Baden-Württemberg (Platz 10), wo im Koalitionsvertrag der Ausbau des bisher schwachen Informationsfreiheitsgesetzes angekündigt wurde.

Online-Pressekonferenz „Vorstellung Transparenz-Ranking 2021“, Dienstag, 20. Juli, 11 Uhr

via Zoom 

Das Ranking stellen Ihnen vor:

  • Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation, Projektleiter FragDenStaat)
  • Sarah Händel (Landesgeschäftsführerin Mehr Demokratie Baden-Württemberg)
  • Marie Jünemann (Landesvorständin Mehr Demokratie Berlin-Brandenburg, Vertrauensperson Volksentscheid Transparenz Berlin)

Wir freuen uns über Ihre Voranmeldung über pressemaps on@mehr-demoratie.de.

Bei Rückfragen: Anne Dänner, Bundespressesprecherin Mehr Demokratie, 0178/816 30 17

Ansprechpartnerin

Anne Dänner
Bundespressesprecherin, Leitung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Tel:    (030) 420 823 70
Mobil: 0178 816 30 17
pressemaps on@mehr-demokratie.de

Ansprechpartner

Anselm Renn
Pressesprecher, Kampagnen- und Öffentlichkeitsarbeit
Tel:    (030) 420 823 70
Mobil: 0176 473 68 890
pressemaps on@mehr-demokratie.de

 

 

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