[50/09] Bundesweiter Aktionstag 12. September: 230 Aktive in 30 Städten im Einsatz für Direkte Demokratie
Zwei Wochen vor der Bundestagswahl hat die Initiative Mehr Demokratie gemeinsam mit Bündnispartnern und Unterstützern bereits eine halbe Million Flugblätter mit Stellungnahmen der Bundestags-Direktkandidaten zu bundesweiten Volksabstimmungen verteilt. Am 12. September sollen 43.000 weitere hinzukommen: Deutschlandweit werden an diesem Tag rund 230 Menschen in mindestens 30 Städten unterwegs sein, um die Flugblätter zu verteilen, die unter www.volksentscheid.de für jeden Wahlkreis bestellt und ausgedruckt werden können.
„Mit einem bundesweiten Aktionstag wollen wir kurz vor der Wahl ein Zeichen für Bürgerbeteiligung und gegen Politikverdrossenheit setzen“, erläutert Michael Efler, Vorstandssprecher von Mehr Demokratie. „In ganz Deutschland gehen am 12. September Menschen auf die Straße, um ihre Mitbürgerinnen und Mitbürger darüber zu informieren, dass sie ihre Wahlstimme gezielt für Volksabstimmungen einsetzen können, indem sie Befürworter wählen.“
Rekrutiert hat der Verein die Aktiven über seine Landesverbände, Bündnispartner und die Internetseite volksentscheid.de. Auch Vertreter der SPD, Linken, Grünen, FDP und verschiedener kleiner Parteien und Wählervereinigungen machen über die Flugblätter ihre Position zu bundesweiten Volksabstimmungen bekannt.
In Baden-Württemberg, Bayern, Berlin, Bremen, Niedersachsen, Hamburg, Hessen, Rheinland-Pfalz, NRW und Thüringen werden die Aktiven am 12. September an Infoständen, im Rahmen von Aktionen oder in den Briefkästen in ihrem Stadtteil Flugblätter verteilen.
Für die Kampagne „Volksentscheid ins Grundgesetz“, die Mehr Demokratie gemeinsam mit Bündnispartnern wie Ver.di, Attac, Sozialverband Deutschland, Bund und Nabu trägt, hat der Verein insgesamt 1.499 Direktkandidaten aus allen 299 Wahlkreisen der Bundesrepublik befragt: 1.037 (69 Prozent) der Befragten haben sich mit einer persönlichen Aussage für die Einführung Direkter Demokratie auf Bundesebene ausgesprochen. Rechnet man diejenigen dazu, die sich nicht persönlich geäußert haben, deren Partei aber für bundesweite Volksabstimmungen eintritt, sagen rund 80 Prozent der Direktkandidaten der fünf großen Parteien „Ja“ zu bundesweiten Volksabstimmungen.
Hinweis für die Redaktionen:
Einige der Aktionen eignen sich auch als Fotomotiv.
- Freiburg, Kaiser-Josef-Str./Ecke Wasserstr.: Aktion mit Wahlkabine, ab 09:30 Uhr
- Stuttgart, Königstr./Ecke Büchsenstr.: Infostand mit 3 x 4 m großer Bodenzeitungen, ab 11:00 Uhr
- Ulm, Hirschstr. (Stadthaus): Künstler Tommy Nube demonstriert mit einem Plakat „Seit 60 Jahren verhindert die CDU den bundesweiten Volksentscheid“, ab 11:00 Uhr
- München, Leopoldstr./Ecke Ainmillerstr.: Aktive demonstrieren in Trauerkleidung und mit Plakaten „Seit 60 Jahren verhindert die CDU den bundesweiten Volksentscheid“, ab 16:00 Uhr
- Wuppertal, Kasino-Kreisel (Neumarkt/Ecke Herzogstr.): Aktion mit 3 x 4 m großer Bodenzeitung, ab 11:00 Uhr