Mehr Demokratie soll Europa retten

news default iamge

2/06

Konferenz über direkte Demokratie in Berlin

Berlin - Die Europäische Union kann nur mit mehr Demokratie und Transparenz überleben. Dieser Überzeugung sind zumindest die Teilnehmer einer internationalen Konferenz über die Rolle direkter Demokratie in Europa am Wochenende in Berlin. In der Vertretung der Europäischen Kommission diskutieren am Freitag und Samstag Experten und Interessierte die Perspektiven und Möglichkeiten direkter Bürgerbeteiligung durch Volksabstimmungen in der EU. Eingeladen hierzu hat die Organisation Democracy International, der Dachverband europäischer Demokratieorganisationen. Größter Mitgliedsverband ist die in Deutschland schon seit Jahren erfolgreich tätige Initiative Mehr Demokratie.

 

Ziel der Konferenz ist die Suche nach Lösungen für die derzeitige tiefgreifende Krise der EU, ausgelöst durch die verlorenen Abstimmungen über die EU-Verfassung in Frankreich und den Niederlanden im letzten Jahr. Nach den ablehnenden Voten der Bürger dieser beiden Länder hatten die EU-Mitgliedsstaaten eine Phase des Nachdenkens und Diskutierens beschlossen. Seit Jahresbeginn mehren sich nun wieder die Stimmen, die eine Weiterführung des Verfassungsprozesses fordern. So hatte EU-Kommissionspräsident Barroso geäußert, dass die EU-Verfassung nicht begraben werden dürfe. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte sich dafür ausgesprochen, den unterbrochenen Ratifikationsprozess fortzusetzen und den Verfassungsentwurf unverändert zu lassen. Der österreichische Bundeskanzler und derzeitige EU-Ratspräsident Wolfgang Schüssel will hingegen eine neue Diskussion über die Verfassung selbst in Gang bringen. Bis zum Ende der EU-Präsidentschaft Österreichs will er hierzu einen Plan vorlegen.

 

Democracy International fordert die Einberufung eines neuen, von den Bürgern gewählten Konvents, der einen neuen Verfassungsentwurf formulieren soll. Über diesen Entwurf sollen dann die Bürger aller EU-Staaten gleichzeitig in einer Volksabstimmung entscheiden. Der Verband hatte bereits die Verankerung einer europäischen Volksinitiative im aktuellen Verfassungsentwurf erreicht. Mit diesem Demokratie-Instrument sollen eine Million EU-Bürger mit ihrer Unterschrift erreichen können, dass die EU-Kommission sich mit einer Forderung aus der Mitte der Bevölkerung befasst.

Ansprechpartnerin

Anne Dänner
Bundespressesprecherin, Leitung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Tel:    (030) 420 823 70
Mobil: 0178 816 30 17
pressemaps on@mehr-demokratie.de

Ansprechpartner

Anselm Renn
Pressesprecher, Kampagnen- und Öffentlichkeitsarbeit
Tel:    (030) 420 823 70
Mobil: 0176 473 68 890
pressemaps on@mehr-demokratie.de

 

 

Mehr Demokratie auf:

Seite teilen:
Zum Anfang