Sehr geehrte Damen und Herren,
wir laden Sie herzlich ein zur
+++ Pressekonferenz „Volksentscheid-Ranking 2016“ +++
Zeit: Mittwoch, 16. November 2016, 11:00 Uhr
Ort: Hotel Albrechtshof, Albrechtstraße 8, 10117 Berlin
Das Ranking stellen Ihnen vor
+ Ralf-Uwe Beck, Bundesvorstandssprecher Mehr Demokratie
+ Frank Rehmet, Leiter Bereich Wissenschaft bei Mehr Demokratie
Während von Regierungen initiierten Referenden derzeit für Kontroversen sorgen, ist die direkte Demokratie auf Landes- und Gemeindeebene politische Normalität. Je fairer die Verfahren geregelt sind, desto lebendiger die direkte Demokratie – das zeigt der aktuelle Ländervergleich des Vereins Mehr Demokratie.
Für das Volksentscheid-Ranking 2016 hat der Fachverband die direkte Demokratie auf Landes- und Gemeinebene hinsichtlich ihrer Regelung und Nutzung in den einzelnen Ländern analysiert. Mit Hilfe eines Bewertungssystems, das sowohl die Regeln als auch den Umgang mit Bürger- und Volksbegehren berücksichtigt, werden die Bundesländer in eine Reihenfolge gebracht und mit Noten bewertet.
Seit dem letzten Ranking von 2013 gab es deutliche Verschiebungen. Mehrere Länder konnten durch Reformen ihre Noten verbessern, andere sind deutlich abgefallen. Wir beantworten alle wichtigen Fragen rund um Bürgerbegehren und Volksbegehren in unserer Pressekonferenz.
Mit freundlichen Grüßen
Anne Dänner, Pressesprecherin
+++ Hinweis für die Redaktionen:
Parallel zur Pressekonferenz des Bundesverbandes in Berlin finden in weiteren Bundesländern Pressekonferenzen statt:
+ Bayern, Ansprechpartner Simon Strohmenger, <link>simon.strohmenger@mehr-demokratie.de, 089/46 22 42 05
+ Brandenburg, Ansprechpartner Oliver Wiedmann, <link>oliver.wiedmann@mehr-demokratie.de, 030/420 823 70
+ Bremen, Ansprechpartner Dirk Schumacher, <link>dirk.schumacher@mehr-demokratie.de, 0421/794 63 70
+ Hessen, Ansprechpartner Felix Hoffmann, <link>felix.hoffmann@mehr-demokratie.de, 0152/327 095 38