Thüringer Landesregierung beschließt gelostes “BürgerForum” zu Corona

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+++Mehr Demokratie: Virus darf nicht auf die Demokratie überspringen +++

Am heutigen Dienstag (2.2.) hat die Landesregierung von Thüringen das Einsetzen des “Thüringer BürgerForum”, zur Bewältigung von COVlD-19 und künftiger Pandemien, beschlossen. Nach Baden-Württemberg ist es bundesweit das zweite Mal, dass sich ein losbasiertes  Gremium zum Thema Corona konstituiert und eine Landesregierung beraten soll. Mehr Demokratie lobt den Entschluss der Landesregierung und fordert die verbleibenden 14 Bundesländer auf, in der Corona-Krise ebenfalls auf losbasierte Bürgerräte, wie das "BürgerForum", zu setzen. 

“Wir begrüßen den Entschluss der thüringischen Landesregierung, notwendige politische Entscheidungen mit dem Alltagswissen der Bürgerinnen und Bürgern anzureichern”, sagt Bundesvorstandssprecherin Claudine Nierth. “Bürgerräte stellen sicher, dass politische Maßnahmen sinnhaft und nachvollziehbar sind.” 

Die Zusammensetzung eines losbasierten Bürgerrates, entspricht in etwa der Verteilung der Altersgruppen, Geschlechter, Bildungsabschlüsse, Wohnorte sowie von Wohnortgröße und Migrationshintergrund  der Bevölkerung.

“Andere Landesregierungen sind gut beraten, Thüringen und Baden-Württemberg zu folgen und ihre Corona-Maßnahmen ebenfalls durch die Alltagserfahrung der Bürgerinnen und Bürger zu ergänzen,” fordert Nierth weiter. „Besonders in Krisenzeiten muss sich die Demokratie bewähren“. Jetzt sei genau der richtige Zeitpunkt, um auch die Demokratie zu stärken. Das Virus dürfe nicht auf die Demokratie überspringen. 

Hintergrund:

Zufällig geloste Bürgerräte zur Bewältigung der Corona-Pandemie gibt es auch in anderen Ländern. Bereits im Sommer hat ein solches Bürgergremium im US-Bundesstaat Oregon entsprechende Empfehlungen formuliert. In Frankreich begleiten 30 ausgeloste Menschen die Impfkampagne der Regierung. In den französischen Städten Grenoble und Nantes tagen Corona-Bürgerräte ebenso wie im englischen Bristol. In Augsburg trifft sich eine aus interessierten Bürgern geloste Gruppe von zehn Menschen seit November monatlich zum Austausch mit Oberbürgermeisterin Eva Weber, Stadtratsmitgliedern und Verwaltungsexperten.  

Mit Bürgerräten gegen Corona:

Was sind Bürgerräte und wie funktionieren sie: 

Ansprechpartnerin

Anne Dänner
Bundespressesprecherin, Leitung Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Tel:    (030) 420 823 70
Mobil: 0178 816 30 17
pressemaps on@mehr-demokratie.de

Ansprechpartner

Anselm Renn
Pressesprecher, Kampagnen- und Öffentlichkeitsarbeit
Tel:    (030) 420 823 70
Mobil: 0176 473 68 890
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