Über eine Million Volksentscheids-Flugblätter verteilt

[53/09] Kampagne Volksentscheid ins Grundgesetz: Mehr Demokratie übertrifft selbst gestecktes Ziel

Gut eine Woche vor der Bundestagswahl hat der Verein Mehr Demokratie deutschlandweit mehr als eine Million Flugblätter mit Stellungnahmen der Bundestags-Direktkandidaten zu bundesweiten Volksabstimmungen verteilt. Damit hat das Volksabstimmungs-Bündnis, dem unter anderem Ver.di, Attac, Nabu, BUND und Sozialverband Deutschland angehören, sein selbst gestecktes Ziel bereits jetzt um mehr als 10.000 verteilte Flugblätter übertroffen.

 

Mit derzeit 1.015.264 Flugblättern wurden knapp vier Prozent aller wahlberechtigten Bundesbürger erreicht. Mehrere Hundert Menschen haben deutschlandweit bei der Verteilung von Flugblättern in insgesamt 120 Wahlkreisen geholfen. Allein am bundesweiten Aktionstag, dem 12. September, haben 230 Aktive 43.000 Flugblätter verteilt.

 

Unter den Unterstützern befinden sich auch Direktkandidaten der SPD, FDP, Grünen, Linken und diverser kleiner Parteien. In Thüringen, Hamburg, Baden-Württemberg, Sachsen und Schleswig-Holstein nutzen SPD-Direktkandidaten in knappen Wahlkreisen die Flugblätter gezielt für ihren Wahlkampf und lassen in Kooperation mit Mehr Demokratie im großen Stil verteilen.

 

„Mit der großflächigen Verteilung der Kandidaten-Flugblätter werden bundesweite Volksabstimmungen in einzelnen Wahlkreisen zum Wahlkampfthema“, sagt Michael Efler, Vorstandssprecher von Mehr Demokratie. „Damit ist das Thema Bürgerbeteiligung endlich dort angekommen, wo es hingehört: weit oben auf der politischen Agenda.“

 

Efler würdigt das Engagement von Mehr Demokratie-Mitgliedern, Bündnispartnern und externen Helfern: „Wir freuen uns, eine so große Unterstützung in der Bevölkerung zu finden. Das zeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger keineswegs politikverdrossen sind. Wenn sie das Gefühl haben, wirklich selbst etwas bewegen zu können, sind die Menschen durchaus bereit, sich zu engagieren.“ Laut einer Forsa-Umfrage vom Juni befürworten über zwei Drittel (68 Prozent) der Bevölkerung bundesweite Volksentscheide.

 

Seit Ende Juli haben Bürgerinnen und Bürger im Rahmen der Aktion „Volksentscheid ins Grundgesetz“ die Möglichkeit, auf der Internetseite www.volksentscheid.de Flugblätter mit den Statements der Direktkandidaten für ihren Wahlkreis zum Verteilen auszudrucken oder zu bestellen. Die Aktion läuft noch bis zur Bundestagswahl am 27. September.

 

Für die Kampagne „Volksentscheid ins Grundgesetz“ zur Bundestagswahl hat Mehr Demokratie insgesamt 1.499 Direktkandidaten der fünf großen Parteien aus allen 299 Wahlkreisen der Bundesrepublik befragt: 1.044 (70 Prozent) der Befragten haben sich mit einer persönlichen Aussage für die Einführung Direkter Demokratie auch auf Bundesebene ausgesprochen. Rechnet man diejenigen dazu, die sich nicht persönlich geäußert haben, deren Partei aber für bundesweite Volksabstimmungen eintritt, sagen 80 Prozent der Direktkandidaten der fünf großen Parteien „Ja“ zu bundesweiten Volksabstimmungen.

 

Alle Informationen zur Kandidatenbefragung, Bündnispartnern und Hintergründen der Aktion:

www.volksentscheid.de

 

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