Presseschau vom 19.01.21
Meinung: Es lebe die Demokratie!
Populisten behaupten gerne, die etablierte Politik ignoriere die wahren Interessen der Bürger. In Deutschland versucht man mit neuen Dialogformen dieser Legende zu widersprechen. Zeit wird es, meint Marcel Fürstenau
Weiter unter: https://www.dw.com/de/meinung-es-lebe-die-demokratie/a-56229661
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Die Alternative für Deutschland
Wertstufendemokratie Das alte Parteiensystem hat ausgedient. Warum das Parlament viergegliedert werden muss.
Weiter unter: https://www.freitag.de/autoren/kasperhauser/die-alternative-fuer-deutschland
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Bürgerrat mit Bad Langensalzaer geht in zweite Runde
Nach dem Auftakt startete am dritten Januarwochenende bereits der zweite Tag des bundesweiten Diskussionsforums „Bürgerrat – Deutschlands Rolle in der Welt“, an dem auch Michael Korth aus Bad Langensalza teilnimmt. Vier Experten waren geladen, um den Teilnehmenden einen Überblick über die verschiedenen Themenfelder zu verschaffen und sich mit ihnen auszutauschen.
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Bayern (Kösching): "Klarer Auftrag für den Bürgerentscheid"
2142 Bürger haben sich mit ihrer Unterschrift für das Bürgerbegehren "Stoppt das Kraftwerk" ausgesprochen. Am Montag haben Vertreter der gleichnamigen Bürgerinitiative die Listen an Bürgermeister Ralf Sitzmann (UW) übergeben.
Weiter unter: https://www.donaukurier.de/lokales/ingolstadt/Klarer-Auftrag-fuer-den-Buergerentscheid;art599,4734216
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Bayern (Grafing): Fehlende Konstruktivität
Bürgerbegehren und -entscheide sind ein wichtiges Korrektiv. Aber nur, wenn sie über Fundamentalkritik hinausgehen - was beim nun abgesagten Bürgerbegehren zum Neubau der Grafinger Stadthalle leider nicht der Fall war.
Weiter unter: https://www.sueddeutsche.de/muenchen/ebersberg/kommentar-fehlende-konstruktivitaet-1.5177729
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Bayern (Blindheim): Bürgerentscheid in Blindheim: Bürger sollen „Grundsatzentscheidung“ treffen
Die Diskussion um einen möglichen Supermarkt-Standort in Blindheim reißt nicht ab. Bürgermeister Jürgen Frank und Verantwortliche des Ratsbegehrens appellieren und erklären.
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NRW (Bochum): Klimawende Bochum macht Druck: Bald nur noch grüner Strom
Die Stadtwerke Bochum sollen 2025 nur noch grünen Strom beziehen, fordert eine Klimainitiative. Sie will 8000 Unterschriften sammeln.
Weiter unter: https://www.waz.de/staedte/bochum/klimawende-bochum-macht-druck-bald-nur-noch-gruener-strom-id231354208.html
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Schweiz: Kein Verbot zu einem «Randphänomen»: Warum der Bundesrat die Burka-Initiative ablehnt
Justizministerin Karin Keller-Sutter lanciert den Abstimmungskampf gegen die Burka-Initiative. Das Volksbegehren schade dem Tourismus und nütze den Frauen nicht, argumentiert der Bundesrat und plädiert für den indirekten Gegenvorschlag.
Weiter unter: https://www.nzz.ch/schweiz/burka-initiative-bundesrat-praesentiert-seine-argumente-ld.1597153
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Österreich: Startschuss für Tierschutz-Volksbegehren
Neben einem Volksbegehren gegen eine befürchtete Impfpflicht und einem weiteren für Ethikunterricht an Schulen, können die Salzburgerinnen und Salzburger ab Montag auch das Tierschutz-Volksbegehren unterschreiben.
Weiter unter: https://salzburg.orf.at/stories/3085501/
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USA: Der nächste Sturm aufs Kapitol?
Facebook löscht Beiträge, die zu Protest am Kapitol aufrufen. Airbnb nimmt in Washington keine Buchungen an, Parler meldet sich. Es zeigt sich, wie mächtig Plattformen sind. Für Joe Biden wäre es eine schöne Aufgabe, das zu ändern.
Weiter unter: https://www.faz.net/aktuell/feuilleton/medien/parler-facebook-und-airbnb-sind-auf-der-hut-17152595.html
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