Rankings und Berichte

Bürgerbegehrensbericht 2016

Am 16. Juni 2016 ist unser vierter Bürgerbegehrensbericht erschienen, der fast 7.000 Bürgerbegehren und Ratsreferenden sowie 3.500 Bürgerentscheide seit Einführung direktdemokratischer Verfahren auf Gemeindeebene (zuerst in Baden-Württemberg 1956) zählt. Mehr als die Hälfte davon fanden zwischen 2003 und 2015 statt. Der Bericht zeigt einen verlässlichen Trend hin zu mehr direkter Demokratie. Er entstand in Zusammenarbeit mit dem Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung der Bergischen Universität Wuppertal und der Forschungsstelle Bürgerbeteiligung und direkte Demokratie der Uni Marburg.

Presseinformation | PM | Bürgerbegehrensbericht 2016

Ältere Berichte:

Hintergrunddossier von Democracy International:
Demokratie und Rechtsstaat


Dieser Tage ist er in aller Munde: „Der Rechtsstaat“. Manche Politiker sowie Kommentatoren von Presse, TV und Radio behaupten, dass er angesichts gegenwärtiger Entwicklungen in europäischen Ländern wie Polen, der Schweiz, Frankreich oder Ungarn in Gefahr sei und dass Rechtsstaat und Demokratie ausgehebelt würden. Doch was bedeutet genau „der Rechtsstaat“, und in welchem Verhältnis stehen Demokratie und Rechtsstaat zueinander? Ist es möglich, ein abstraktes, vom einzelnen Nationalstaat losgelöstes und dennoch praktikables Set von Fragen zu entwickeln, mit dem sich dann - je nach den Antworten - behaupten lässt, dass dem Rechtsstaat und damit auch der Demokratie Gefahr drohen? Dieses Papier klärt diese Fragen in Form von Thesen, Argumenten, wesentlichen Voraussetzungen und leitet Fragen her, mit denen der Zustand eines Rechtsstaats in einzelnen Ländern konkret untersucht werden kann.

Download des Hintergrunddossiers (Stand: 22.2.2016)

Volksbegehrensbericht 2015

Dieser Volksbegehrensbericht betrachtet anhand der beiden Bundesländer Bayern und Berlin die Debatten über die Bürgerbeteiligungsvariante „unverbindliche Volksbefragung“ näher. Abschließend wird ein Blick auf die Bundesebene geworfen. Bei der Darstellung der Verfahren wurde der jeweilige Stand bis zum 31. Dezember 2014 berücksichtigt.

Volksbegehrensbericht 2015 | Presse-Info | Pressemitteilung

Download:

Übersichtskarte zu direkter Demokratie in den Bundesländern

Volksbegehrensberichte 2000 - 2013 

Volksentscheids-Ranking 2013

Wir haben die gesetzlichen Regelungen der Bundesländer für die direkte Demokratie auf Landesebene (Volksbegehren & Volksentscheide) und Kommunalebene (Bürgerbegehren & Bürgerentscheide) verglichen.

Download: Aktuelles Ranking 2013 | Presse-Information

(Ältere Ausgaben: Ranking 20032007 & 2010)

Auswertung der Stuttgart 21-Volksabstimmung

Am 27. November 2011 fand in Baden-Württemberg die erste Volksabstimmung / das erste Referendum auf Grundlage der Landesverfassung statt. Zur Abstimmung stand das Kündigungsgesetz zum Bahnhofsprojekt Stuttgart 21 (S21). Mehr Demokratie hat dazu einen Monitoring-Bericht verfasst.

Download: Monitoring-Bericht Stuttgart 21 (PDF)

Wahlrechts-Ranking 2010

Wer darf wählen, wie viele Stimmen sind zu vergeben, wie wird ausgezählt und wie lange bleiben Politiker im Amt? Nach diesen Kriterien haben wir im ersten Wahlrechts-Ranking die kommunalen Wahlrechte Deutschlands bewertet. Zentraler Maßstab war der Einfluss der Wählerinnen und Wähler auf die Zusammensetzung der Parlamente.

Download Wahlrechtsranking

15-Jahres-Bericht bayerischer Bürgerbegehren und Bürgerentscheide

Am 01.10.1995 haben die Menschen in Bayern das Recht auf faire Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in Bayern durch einen Volksentscheid durchgesetzt. Wir stellen nun eine Auswertung der bisherigen Verfahren vor.

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