Arbeitskreis Bürgerbegehren

16.03.2018 15:00 - 17.03.2018 15:00

Jugendherberge Kassel
Schenkendorfstr. 18
34119 Kassel

Städte und Gemeinden sind die Keimzellen der Demokratie. Doch wieviel haben die Bürger in ihrer Kommune zu sagen?

Mit Bürgerbegehren können die Bürger vor Ort gegen von der Stadt oder Gemeinde beschlossene Vorhaben vorgehen oder eigene Ideen zur Diskussion stellen und notfalls eine Abstimmung aller Bürger hierüber erzwingen. Bürgerbegehren werden aber oft noch durch hohe Hürden erschwert oder unmöglich gemacht.

Deshalb haben sich im Jahr 2002 Aktive aus verschiedenen Bundesländern zusammen gefunden, um gemeinsam für mehr direkte Demokratie in den Kommunen zu kämpfen. Ziel des Arbeitskreises ist es, bei Bürgern, Medien und Politikern Aufklärungsarbeit zu leisten, die Hürden für Bürgerbegehren abzubauen und den Menschen zu mehr politischen Selbstbestimmungsmöglichkeiten vor Ort zu verhelfen.

Vorläufige Tagesordnung

- Überarbeitung des Positionspapiers "Bürgerbegehren und Bürgerentscheid in anwendungsfreundlicher Regelung"
- Rechtsberatung bei Bürgerbegehren
- spezielle Fallberatung zu Kostendeckungsvorschlägen und Kostenschätzungen
- Weiterentwicklung der Datenbank Bürgerbegehren
- Bürgerbegehrensbericht 2018
- Input von Prof. Dr. Arne Pautsch
- Zusammenarbeit mit dem Arbeitskreis Bürgerbeteiligung
- Arbeitsweise im Arbeitskreis, Neuwahl der Sprecher

Um Anmeldung unter der untenstehenden Email-Adresse wird gebeten.

Veranstalter: Arbeitskreis Bürgerbegehren
Kontakt: susanne.sochermaps on@mehr-demokratie.de

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