19. Mai 2017

Aufruf an die SPD

Das "Herz der Demokratie": Eine Skulptur aus Demokratie-Omnibussen

05. Januar 2007

Gesucht: Aktionsurlauber für Volksbegehren in Hamburg

Kategorie: Bund - Hamburg, Bund - Volksentscheid in den Bundesländern

Mit dem Volksbegehren "Rettet den Volksentscheid" wollen wir in Hamburg mehr Demokratie durchsetzen. Dafür brauchen wir Ihre Hilfe. Zum wiederholten Mal hat die Hamburger CDU das Ergebnis eines Volksentscheids in der Hansestadt...[weiter...]

18. Dezember 2006

Dokumentation: Die Volksinitiative in Italien

Kategorie: Bund - Europa/International, 2011 - Bund-Europa - TimWeberUK

In der europäischen Verfassung ist das Recht auf eine unverbindliche Volksinitiative aufgenommen worden. Das ist ein Erfolg unserer Arbeit- Seitdem steht dieses Mittel der Bürgerbeteiligung stärker im Interesse der...[weiter...]

18. Dezember 2006

Wie die große Koalition die EU-Verfassung retten will

Kategorie: Bund - Europa/International, 2011 - Bund-Europa - TimWeberUK

Auf die Ratspräsidentschaft Deutschlands sind hohe Erwartungen gerichtet. Angela Merkel und ihre Mitstreiter sollen die EU-Verfassung wieder beleben, die bekanntlich in zwei Referenden in Frankreich und den Niederlanden...[weiter...]

15. Dezember 2006

Hamburg: Rettet den Volksentscheid

Kategorie: Bund - Volksentscheid in den Bundesländern, Bund - Hamburg

Jetzt ist es offiziell: Vom 13. Februar 2007 bis 05. März 2007 haben die Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt Gelegenheit, sich für eine Senkung der Hürden für Volksbegehren und -entscheide einzusetzen. Diese erschweren eine...[weiter...]

08. Dezember 2006

abgeordnetenwatch.de: Transparenz im Bundestag

Kategorie: Bund - abgeordnetenwatch.de

Heute ist es soweit: Auf den Tag genau zwei Jahre nach seiner Einführung in Hamburg startet abgeordnetenwatch.de für den Bundestag. Wer einen Internetzugang hat, kann jetzt überall in...[weiter...]

23. November 2006

Bremen: CDU und SPD übernehmen Gesetzentwurf zum Wahlrecht

Kategorie: Bund - Wahlrecht, Bund - Wahlrecht - Volksinis

Umstritten: Gesetzesänderung zur Wahl 2007, 5%-Hürde[weiter...]

12. November 2006

Neue Studie: Wahlrecht im Vergleich...

Kategorie: Bund - Wahlrecht, Bund - Wahlrecht - Volksinis, Bund - Wissen

Kommunalwahlrechtssysteme in Bayern, Hessen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen[weiter...]

07. November 2006

Mehr Demokratie gegen den Deutschen Bundestag

Kategorie: Bund - 1 Mehr Demokratie

Am 7. November trat eine Elf von Mehr Demokratie gegen den FC Bundestag an. Was passiert, wenn das Volk gegen seine Volksvertreter antritt, sieht in etwa so aus: Es ist saukalt, am Spielfeldrand des Friedrich-Ludwig-Jahn...[weiter...]

02. November 2006

Thüringen: Kommunalpolitiker für Bürgerbegehren

Kategorie: Bund - Bürgerentscheide

Thüringer Bürgermeister und Landräte für Ausbau der direkten Demokratie auf kommunaler Ebene - Offener Brief an die Abgeordneten des Thüringer Landtages[weiter...]

02. Oktober 2006

Aktionsurlaub in Bremen

Kategorie: Bund - Wahlrecht, Bund - Wahlrecht - Volksinis

Besser Wählen in Bremen Aktuell läuft unser Volksbegehren in Bremen. Vom 18. Juli bis 18. Oktober werden wir Unterschriften sammeln: 50.000 brauchen wir, damit die Bürgerinnen und Bürger selber...[weiter...]

24. Mai 2006

Volksinitiative in Polen

Kategorie: Bund - Wissen, Bund - Europa/International, 2011 - Bund-Europa - TimWeberUK

Der Bericht von Democracy International schildert auf 6 Seiten die Regelungen und Praxis zur Volksinitiative in Polen. Im Anhang ist eine Liste mit den 55 Initiativen, die von 1999 bis 2005 gestartet...[weiter...]

Buchladen mit Büchern zum Referendum

07. Februar 2006

Niederlande führen Volksinitiative ein

Kategorie: Bund - Europa/International, 2011 - Bund-Europa - TimWeberUK

Am 7. Februar 2006 hat die zweite Kammer des niederländischen Parlaments die Einführung einer landesweiten Volksinitiative beschlossen. Eine breite Mehrheit unterstützte den Gesetzesvorschlag. Die eher skeptischen Konservativen...[weiter...]

23. Mai 2005

* Volksentscheide statt Neuwahlen * Mehr Demokratie: Ursachen der Krise bekämpfen statt Symptome kurieren

Kategorie: Bund - Volksentscheid, Bund - 1 Mehr Demokratie

Zu den von Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) und SPD-Parteichef Franz Müntefering nach dem Wahldebakel der nordrhein-westfälischen Sozialdemokraten angestrebten Neuwahlen im Bund erklärte Claudine Nierth, Sprecherin der...[weiter...]

12. Mai 2005

Bundestag entsorgt Bürgerbeteiligung

Kategorie: Bund - Volksentscheid

* Mehr Demokratie kritisiert Ratifizierung der EU-Verfassung im Bundestag * Unterschriften für Referendum landen im Papierkorb Die Bürgeraktion Mehr Demokratie hat die Ratifikation der EU-Verfassung im Bundestag und den...[weiter...]

01. Oktober 1995

Roman Herzog, ehemaliger Bundespräsident

Kategorie: Bund - Promi-Zitat

Rede vom 1. Oktober 1995 in Weimar Was bedeutet aber eigentlich Nation? Ernest Renan hat die Nation als "tägliches Plebiszit" bezeichnet. Das bezieht sich auf die Methode ihres Entstehens. Aber es fragt sich...[weiter...]

03. Oktober 1990

Richard von Weizsäcker, ehemaliger Bundespräsident

Kategorie: Bund - Promi-Zitat

Rede am 3. Oktober 1990 Heute, liebe Landsleute, begründen wir unseren gemeinsamen Staat. Wie gut uns die Einheit menschlich gelingt, das entscheiden kein Vertrag von Regierungen, keine Verfassung und keine Beschlüsse...[weiter...]

Pressemitteilung

17. Mai 2017

Bricht die SPD mit sozialdemokratischer Tradition? [weiter...]

Nächster Termin

17.06.2017

Arbeitskreis Wahlrecht

Hannover
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09.09.2017

Vorstandssitzung (Erweiterte Vorstandssitzung)

Hannover
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Alle weiteren Termine auf einen Blick finden Sie hier...

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