Trotz #Corona: Demokratie vom eigenen Sofa mitgestalten

Bürgerbeteiligung jetzt - und für die Zukunft!

Verfahren der Bürgerbeteiligung werden abgesagt und unsere demokratischen Freiheitsrechte massiv eingeschränkt. Sozialer Kontakt soll gemieden werden und die Möglichkeiten, uns an der Politik zu beteiligen, schwinden. Dies ist in der aktuellen Situation angebracht. Dennoch heißt soziale Isolation nicht, sich auf die Zuschauertribüne begeben zu müssen und den Dingen ihren Lauf zu lassen. Die Demokratie lebt von uns Bürgern und wir Menschen vom sozialen Austausch. Auf den Plätzen unserer Dörfer und Städte mag es angemessen sein, die Versammlungsfreiheit einzuschränken, um die Gefahr vor Ansteckungen zu verringern. Dafür die Demokratie in Quarantäne zu schicken, wäre aber ein Fehler - auch in Krisenzeiten!

Sind der soziale Austausch und die Beteiligung an der Politik in der realen Welt nicht möglich, müssen wir beides in die digitalen Räume verlagern. Die Instrumente dafür stehen zur Verfügung - und einige sind sogar kostenlos. 

Die Erfahrung, wie Demokratie digital geht, gibt es schon

Das beste Beispiel, wie Demokratie digital funktionieren und Digitalisierung demokratisch gestaltet werden kann, ist die Demokratie- Software “Consul”. Knapp 140 Städte, Länder und Institutionen haben sich zusammengeschlossen und nutzen die Open-Source-Software, um ihr Miteinander mithilfe von modernen Technologien offener, transparenter und partizipativer zu gestalten. Dabei sind sie aber keinen reinen Nutzer, sondern sie entwickeln Consul stetig weiter und stellen die Neuheiten allen anderen Städten zur Verfügung - und das kostenlos. 

Dementsprechend wird die Zahl der Nutzer ständig größer. Dies liegt, neben der kostenlosen Verfügbarkeit und der großen Community, hauptsächlich an der Anpassungsfähigkeit der Plattform, die wie ein Baukasten aufgebaut ist: Sie ermöglicht Debatten, Bürgervorschläge, Abstimmungen, kollaborative Prozesse und Bürgerhaushalte. Die Module können mit wenigen Klicks, je nach Bedarf, aktiviert und kombiniert werden. New York nutzt beispielsweise das Bürgerbudget, Kolumbien und Uruguay kollaborative Prozesse zur Entwicklung einer Nachhaltigkeits-Agenda auf nationaler Ebene, und Madrid alle zur Verfügung stehenden Instrumente inklusive Abstimmungen (online und offline). Detmold wird dagegen mit Beteiligungsverfahren zur städtischen Digitalstrategie starten. Zudem wird Consul im Vorfeld für das Demokratie-Event Olympia 12062020 genutzt. Nach einigen kleinen Umbauten kann die Software nun als Instrument zur Einreichung, Diskussion und Bewertung von Petitionen genutzt werden.

Mit der digitalen Demokratie in die Zukunft

Digitale Beteiligung ist also keineswegs Neuland, sondern wird weltweit schon in verschiedensten Formen praktiziert. Auf diese Erfahrungen sollten wir jetzt zurückgreifen und den Menschen in Deutschland die Möglichkeit geben, aus den eigenen vier Wänden unsere Gesellschaft mitzugestalten. Zumal mit Consul eine Software zur Verfügung steht, die sehr einfach zu implementieren und bei der kein Nutzer auf sich alleine gestellt ist. 

Für Städte und Institutionen wäre Consul zudem nicht nur eine kurzfristige Lösung, sondern eine Investition in die Zukunft. Denn allzu oft leidet die konventionelle Bürgerbeteiligung an einer zu geringen Reichweite und der Beteiligung der immer Gleichen.

Eine aktivere Stadtgesellschaft entsteht

Mit Consul haben wir die Möglichkeit, die Bürgerinnen und Bürger einfacher und zeitgemäßer am Stadtgeschehen zu beteiligen. Alleine in Madrid sind mehr als 500.000 Menschen angemeldet und wir sehen Prozesse mit mehr als einer Viertelmillion Menschen. Dementsprechend werden Milieus erreicht, die zuvor kaum partizipiert haben - insbesondere auch jüngere Menschen. In Kombination mit konventionellen Instrumenten der Bürgerbeteiligung - wie Bürgerversammlungen oder Bürgerräten - entsteht eine aktivere Stadtgesellschaft und mehr Verständnis füreinander. So wurde in Madrid beispielsweise ein umfassendes und kostengünstiges System des öffentlichen Nahverkehrs beschlossen, das zuvor trotz verschiedener politischer Konstellationen nicht durchsetzbar war.

Diese Chance, die Demokratie vor der eigenen Haustür zu stärken, sollten wir uns nicht entgehen lassen. Gerade in Deutschland, mit all den Bürgerinitiativen und Vereinen, würde “Consul” auf fruchtbaren Boden fallen.

Jetzt ist genau die richtige Zeit, die digitale Bürgerbeteiligung auch in großem Maße in der Bundesrepublik einziehen zu lassen. Consul ist also eine Chance für die Krise und weit darüber hinaus.

Ansprechpartner

Simon Strohmenger
Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
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