Corona: Das Virus und die Demokratie

Die Corona-Krise wirft auch Demokratiefragen auf:

  • Wie kann sichergestellt werden, dass jetzt beschlossene Gesetze auf die Krisenzeit beschränkt bleiben?
  • Wer trifft in solchen Krisensituationen Entscheidungen auf Grund welcher Informationen?
  • Wie kann mit Hilfe von Online-Plattformen garantiert werden, dass die Demokratie auch im Ausnahmezustand nicht zum Erliegen kommt?

Wir haben nicht die Antworten, aber wir sammeln und sortieren die Fragen. Wir wollen damit helfen, die Situation zu verstehen - und auch Rückschlüsse zu ziehen. Gehen wir nach der Krise einfach zur Tagesordnung über, haben wir eine Chance vertan.

Corona - Gesetzgebung im Eilverfahren

Am 18. November 2020 wurde das " Dritte Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite" im Bundestag und Bundesrat verabschiedet und noch am gleichen Tag vom Bundespräsidenten unterschrieben. Was für ein Eilverfahren! Ungewöhnlichen Zeit mögen ungewöhnliche Prozesse hervorbringen. Doch müssen solche weitreichenden Entscheidungen wirklich so hektisch gefällt werden?

Diese und weitere Fragen zum Infektionsschutzgesetz  stellt Vorstandsmitlied Susanne Socher im Podcast „politikverschossen“ unserem Experten Stefan Padberg, der den Prozess seit Wochen verfolgt und eine Stellungnahme für den Gesundheitsausschuss vorgelegt hat.

 

Zurückeroberung des öffentlichen Raums

Die Zurückeroberung des öffentlichen Raums in der Krise [bei Einhaltung der Schutzmaßnahmen]

Susanne Socher, Mitglied des Bundesvorstands von Mehr Demokratie, hat letzten Freitag einen Präzedenzfall geschaffen und das erste Mal in Bayern überhaupt seit den Corona-Maßnahmen eine Versammlung [bei Einhaltung der Schutzmaßnahmen] abgehalten. Sie erzählt in der 6. Folge des Demokratie-Podcasts über den Zulassungs-Marathon und die Aktion auf dem Münchner Marienplatz. Außerdem bespricht sie mit ihrer Vorstandskollegin Claudine Nierth den 12-Punkte- Demokratie-Forderungskatalog von Mehr Demokratie und die Entdeckung von inneren Freiheiten. Am Schluss diskutieren sie, wie Angela Merkels Ausspruch “die Krise ist eine Zumutung für Demokratie” zu deuten sei. Und das alles kondensiert in 40 Minuten. Mehr...

Corona und Grundgesetz – Verfassungsrecht in Krisenzeiten

Warum in Zeiten von Corona die „Stunde der Exekutive“ schlägt und was die Krisenzeit für das Verfassungsrecht bedeutet, erklärt der Jurist Arne Pautsch in seinem Betrag zum Thema „Corona und das Grundgesetz“. Mehr Demokratie hat schon einmal eine Zusammenfassung seiner ersten Einschätzung erstellt. Mehr...

Grundrechtseinschränkungen durch Corona

Warum darf man in Bremen demonstrieren gehen und in Bayern nicht? Welche Grundrechte sind durch Corona genau eingeschränkt worden? Und was ist ein Grundrecht überhaupt? Verfassungsrechts-Nerds (und alle, die es werden wollen) aufgepasst: Eine Podcast-Folge (nicht nur) für Jurist:innen, am besten mit einem Grundgesetz in der Hand zu genießen. In unserem Demokratie-Podcast: Alexander Trennheuser, Mitglied des Bundesvorstands von Mehr Demokratie und Prof. Dr. Arne Pautsch, Ex-Bürgermeister und Professor für Öffentliches Recht an der Hochschule Ludwigsburg.
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Informationsfreiheit im Shut-Down

Sollten wir nicht alle wissen was die Regierung weiß? Und was ist eigentlich mit der Corona- Kommunikationsstrategie des Innenministeriums? Kennt die Armin Laschet überhaupt? Und brauchen wir eine breite Debatte über den Sinn und den Unsinn der Corona-Maßnahmen? Das und noch viel mehr besprechen Arne Semsrott, Informationsbefreier von FragdenStaat und Alexander Trennheuser, Geschäftsführer von Mehr Demokratie NRW im Demokratie-Podcast.
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#Corona #Demokratie: Chancen und Risiken

Der Lock-Down geht in die dritte Woche: Anne Dänner, Öffentlichkeitsarbeiterin bei Mehr Demokratie und Stefan Padberg, Europaexperte, fragen sich: Brauchen wir ein demokratisches Krisenüberwindungsszenario? Oder soll unsere Demokratie die gleichen Maßnahmen fahren wie China? Bei all der Begeisterung über die Neuentdeckung des Internets: was ist eigentlich mit Datenschutz in Zeiten von Corona?
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Das größte gesellschaftliche Experiment

Wir befinden uns gerade im größten gesellschaftlichen Experiment seit Jahrzehnten! Wie können wir diese Situation für die Zukunft der Demokratie nutzen? Waldemar Zeiler, Mitinitiator von Olympia #12062020 & Mitgründer des Start-Ups Einhorn und Claudine Nierth, Bundesvorstandssprecherin von Mehr Demokratie interviewen sich gegenseitig!
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Demokratie-Podcast mit Marie

Die aufgrund der Corona-Pandemie vorgenommenen Eingriffe in die Bürgerrechte sind wohl der Situation angemessen. Aber unser demokratisches Herz blutet trotzdem. Mehr...

Demokratie in Gefahr?

Müssen wir uns angesichts der wegen Corona geltenden Einschränkungen ernstlich Sorgen um unsere Demokratie machen? Antworten von Alexander Trennheuser, Bundesvorstandsmitglied von Mehr Demokratie. Mehr...

Online-Seminar-Reihe des Bürgerrates Demokratie

 

Abstand halten lautet die Devise in der Corona-Krise. Inwiefern kann die Demokratie online weiter leben? Das war das Thema im ersten Bürgerrat-Online-Seminar. Weitere Online-Veranstaltungen rund um das Thema Bürgerräte werden angeboten vom Bürgerrat Demokratie

Übersicht: Corona und Demokratie weltweit

Democracy International sammelt die die guten und schlechten Auswirkungen der Maßnahmen zur Corona-Bekämpfung auf Demokratien weltweit. mehr...

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