Volksabstimmungen in Frankreich

Frankreich gilt als europäisches Musterland für „obrigkeitlich ausgelöste“ (Andreas Gross) Plebiszite. Dieses Verfahren der Bürgerbeteiligung hat viele Nachteile im Vergleich zu echten direktdemokratischen Verfahren: Die Bürger/innen können nicht von sich aus aktiv werden. Ferner liegt es im Ermessensspielraum einer einzelnen Person (konkret: des Präsidenten der Republik Frankreichs), ob es zu einer Volksabstimmung kommt. Schließlich bergen Plebiszite ein erhöhtes Risiko, dass es zu einer Vermischung von Sach- und Personalfragen kommt (Schiller spricht von einem „verkappten Personalplebiszit“). Frankreich bietet hierzu Anschauungsmaterial.

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