Direkte Demokratie in Polen

Dieses Hintergrundpapier befasst sich mit der direkten Demokratie in Polen auf nationaler Ebene. In der polnischen Verfassung sind mehrere Verfahren der Bürgerbeteiligung verankert, jedoch gibt es derzeit kein „echtes“ direktdemokratisches Instrument, mit dem Volksabstimmungen von den Bürger/innen beantragt werden. Von 1992 bis August 2015 kam es zu sechs Volksabstimmungen „von oben“, die von der ersten Parlamentskammer (Sejm) beziehungsweise vom Präsidenten gemeinsam mit der zweiten Parlamentskammer (Senat) initiiert wurden.

Download

Newsletter-Abo Kachel

Ihre Daten

Newsletter-Service

Wir berichten regelmäßig über unsere Aktionen und Kampagnen. Lassen Sie sich informieren!

Dieser Service ist kostenlos und kann jederzeit gekündigt werden.

 

 

Mehr Demokratie auf:

Seite teilen:
Zum Anfang