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Die Ersatzstimme ist ein spannendes, modernes und vor allem gerechtes Wahl­verfahren: Es lässt die Gefahr einer Mehrheits­umkehr schwinden und beseitigt An­reize zum taktischen Wählen. Auch würde die Wahl­be­teiligung und das Interesse an Politik steigen und poli­tische Minderheiten würden von den Parlaments­par­teien plötzlich ernst genommen.

Doch warum ist dieses Wahlsystem noch nirgendwo im Einsatz? Eine gute Frage. Immerhin haben SPD, GRÜNE und FDP kürz­lich eine Ersatzstimme bei der Erststimme vorgeschlagen. Warum dann nicht auch gleich eine Ersatzstimme für die Zweit­stimme? Wäre ein solches Ver­fahren überhaupt praktika­bel? Ist es verfas­sungs­gemäß? Und wie wür­den die Wählerin­nen und Wähler reagieren?

Diese und andere Fragen werden wir auf der Tagung mit Expertinnen und Experten aus den Bereichen Verfassungsrecht und Politikwissen­schaft disku­tieren. Außerdem wollen wir eine Test-Aus­zäh­lung durch­füh­ren, einen Gesetz­entwurf vorbereiten und mit Ver­tre­terinnen und Vertretern der Par­teien überlegen, wie die nächsten Schritte auf dem Weg zu diesem Wahlsystem aus­sehen können.

Programm

Samstag, 22. Oktober 2022

13:15 Uhr Einlass in den Tagungssaal im Hotel Rossi
14:00 Uhr N.N. (Mehr Demokratie e.V.): Begrüßung
14:15 Uhr

Prof. Dr. Frank Decker (Universität Bonn):
Die Ersatzstimme – ein differenziertes Wahlsystem für eine differenzierte Parteienlandschaft

14:30 Uhr

Dr. Björn Benken (Institut für Wahlrechtsreform):
Was genau meinen wir, wenn wir „Ersatzstimme“ sagen?

14:45 Uhr

Prof. Dr. Eckard Jesse (TU Chemnitz):
Plädoyer für eine (einzige) Hauptstimme plus eine Ersatzstimme

15:30 Uhr

Philipp Barlet (OLG München):
Doch milder und gleich geeignet: Zur Ersatzstimmen-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von 2017

15:45 Uhr

Prof. Dr. Matthias Rossi (Universität Augsburg):
Die Beeinflussung des Maßstabs durch den Gegenstand des Wahlrechts

16:30 Uhr Kaffeepause
17:00 Uhr

Prof. Dr. Joachim Behnke (ZU Friedrichshafen):
Sinn und Funktion der Ersatzstimmenkonstruktion im Ampelvorschlag

17:20 Uhr

Prof. Dr. Robert Vehrkamp (Bertelsmann-Stiftung):
Politikwissenschaftliche und verfassungsrechtliche Bedenken gegen die Einführung einer „unechten“ Ersatz-Erststimme

18:00 Uhr Diskussionsrunde

u.a. mit Anne Herpertz (Bundesvorsitzende Piratenpartei) und Wilko Zicht (Wahlrecht.de):
„Wenn die Ersatzstimme die Antwort ist, was war dann die Frage? Und warum stellt sie niemand?"

19:00 Uhr Ende des ersten Tages

 

Sonntag, 23. Oktober 2022

08:45 Uhr Einlass in den Tagungssaal im Hotel Rossi
09:00 Uhr

Daniel Hellmann (Institut für Parlamentarismusforschung):
Ersatzstimme, Sperrklausel und Wahlverhalten - oder: Warum wir so wenig wissen

09:45 Uhr Dr. Stefan Lenz (Münster/Bonn):
Die Ersatzstimme im Kommunalwahlrecht
10:15 Uhr

Prof. Dr. Hermann Heußner (Hochschule Osnabrück):
Alaskas neues Rangfolgewahlsystem – eine sich anbahnende Erfolgsstory

10:30 Uhr

Prof. Dr. Hermann Heußner/ Dr. Björn Benken:
Parlamentarische Initiativen zur Einführung einer Ersatzstimme:
Saarland 2015 und Schleswig-Holstein 2014-16

10:45 Uhr

Joachim Wilcke (Brüssel):
Die Dualwahl in den Verhandlungen zur EU-Sperrklausel

11:15 Uhr

Workshops (parallel stattfindend):
(1):  Vorbereitung eines Gesetzentwurfs
(2):  Musterauszählung einer Dualwahl
(3):  Integrierte Stichwahl als Türöffner
(4):  Mathematische Simulationsmodelle für die Ersatzstimme
(5):  (noch offen für Wünsche der Teilnehmer)

12:30 Uhr Vorstellung der Workshop-Ergebnisse durch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer
12:50 Uhr N.N. (Mehr Demokratie e.V.):
Schlusswort
13:00 Uhr Ende der Veranstaltung

 

Achtung:
Sie sind erst angemeldet, wenn Sie die Kostenbeteiligung („Getränkepauschale“) in Höhe von 10 Euro pro Tag überwiesen haben.

1 Tag = 10 Euro
2 Tage = 20 Euro

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Anmeldung

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Beginn:  
22. Oktober 2022
(Samstag), 14:00 Uhr

Ende:    
23. Oktober 2022
(Sonntag), 13:00 Uhr

Ort:  
Hotel Rossi, Lehrter Str. 66, 10557 Berlin

Erreichbarkeit:        
- zu Fuß nur 6 Minuten vom Ber­liner Hauptbahnhof
- Bus ab Hbf. bis Haltestelle Seyd­litzstr. (alle 5 Min.)

Maximale Teilnehmerzahl
96 Personen

Gebühren
Bei der Anmeldung  wird ein Unkostenbeitrag in Höhe von 10,- EUR pro Tag erhoben.

Für Rückfragen wenden Sie sich bitte an
Dr. Björn Benken,
infomaps on@wahlrechtsreform.de,
0531-3789500.

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